In Demokratien gibt es Grenzen, die nicht überschritten werden, weil deren Überschreiten die Transformation einer Demokratie zum Autoritären System zur Folge hat. Demokratien zeichnen sich dadurch aus, dass Bürger Rechte HABEN, Autoritäre Systeme zeichnen sich dadurch aus, dass Akteure, die sich für “Führung” haben, Rechte GEWÄHREN oder ENTZIEHEN. Elementare Rechte, die ein demokratisches System auszeichnen […]Bankgeheimnisschnüffler: Linksextreme (?) prüfen finanzielle Transaktionen von angeblich Rechtsextremen – Ein Fall für das Strafrecht?
In Demokratien gibt es Grenzen, die nicht überschritten werden, weil deren Überschreiten die Transformation einer Demokratie zum Autoritären System zur Folge hat. Demokratien zeichnen sich dadurch aus, dass Bürger Rechte HABEN, Autoritäre Systeme zeichnen sich dadurch aus, dass Akteure, die sich für “Führung” haben, Rechte GEWÄHREN oder ENTZIEHEN. Elementare Rechte, die ein demokratisches System auszeichnen […]