Oder platzt gerade sogar Europa? Die Engländer haben ja gerade so ein Problem. Brexit und Pandemie haben dazu geführt, dass wohl – ich habe es...
Der alternative Newsticker
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Reich mit Aktien - Michael Mross: "Das beste Buch, das ich je schrieb."
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Im vereinigten Königreich werden die privaten Stromanschlüsse für Elektroautos so umgebaut, dass sie nur noch zu bestimmten Zeiten laden können....
Der Silberpreis stand zuletzt vor einer enorm wichtigen technischen Unterstützung. Sollte diese Marke unterschritten werden, droht noch einmal ein...
Ab dem 01. Oktober 2021 tritt eine Gesetzesverschärfung in Kraft, mit der Nachstellungen effektiver bekämpft und Cyberstalking besser erfasst werden soll. Wer einer anderen Person regelmäßig auflauert oder sie wiederholt belästigt, landet künftig schneller vor Gericht als bisher. Ziel der Gesetzesverschärfung ist es, die Rechte der Opfer besser und einfacher durchzusetzen und das Gesetz den technischen Fortschritten anzupassen. Am 17. August 2021 wurde eine Änderung des Strafgesetzbuches zur effektiveren Bekämpfung von Nachstellungen und besserer Erfassung von Cyberstalking beschlossen (Zum Gesetzestext). Am 01. Oktober treten diese Änderungen nun in Kraft. Der Evaluierungsbericht der Bundesregierung hatte gezeigt, dass die bisherige Fassung des…
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Das OLG Frankfurt am Main hat dem EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens die Frage vorgelegt, ob bei einem Kilometerleasingvertrag, der ausschließlich über Fernkommunikationsmittel geschlossen wurde, ein Verbraucher-Widerrufsrecht besteht. Maßgeblich für die Beantwortung der Frage wird sein, ob ein solcher Vertrag als Finanzdienstleistung oder aber als Kraftfahrzeugvermietung einzuordnen ist. Dem Vorlagebeschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main (Beschl. V. 22.09.2021 – 17 U 42/20) liegt ein Fall zugrunde, in dem der Kläger einen Neuwagen bei der Beklagten leaste. Die Laufzeit des Vertrages betrug 48 Monate und der Kläger sollte ein monatliches Entgelt zahlen. Die Beklagte räumte ihm eine Kaufoption zum regulären…
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von AR Göhring „Wir haben kaum Schüler gesehen bei dieser Demo“, meinte eine BILD-Journalistin zu Claus Strunz. Greta Thunberg besuchte die Fridays-for-future-Demonstration in Berlin vor dem Parlament mit Luisa Neubauer. Angemeldet waren 20.000 Teilnehmer; tatsächlich gekommen seien nach FFF-Angaben Zehntausende. Der weltweite Klimastreik fand interessanterweise zwei Tage vor der richtungweisenden Bundestagswahl in Deutschland statt, dem […]
Die wirklich wahre Woche 4: Danke, Angela Merkel! Sonderausgabe zur Volkskammerwahl 2021
Berlin (dpo) - Mit Franziska Giffey wurde die SPD bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin stärkste Kraft. Doch nun trüben Anschuldigungen den...
Manche Leser fragten an, warum in den Wahlsendungen gestern die Wahlergebnisse fast aller Parteien ständig ein bisschen rauf oder runter gingen,...
Der Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer sieht nach der Bundestagswahl schwere Zeiten auf die Union zukommen. "Das schlechteste Ergebnis...
Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik könnten künftig zwei Kanzler regieren. Die Arbeitsteilung: Laschet soll für Fettnäpfchen, den...
Die Tante ist unerträglich. Das vorläufige amtliche Endergebnis sagt für die Grünen 14,8%. Das ist nicht gerade viel. Eben in der Tagesschau die...
Bei der ARD hat wieder jemand Schnappatmung. Ausgelöst wird Schnappatmung entweder durch etwas “Rechtes”, früher durch Donald Trump und nach wie vor durch BREXIT. Wann immer es aus dem Vereinigten...Wisst Ihr, was mir an der Bundestag noch so auffällt? Wie unfähig die Parteien sind, ihre eigene Außenwirkung auf die Wählerschaft richtig...
Mal eine Betrachtung. Die Grünen wurden noch vor wenigen Monaten bei fast 30% gesehen und schon als stärkste Partei gehandelt. Dann nominierten...
David Archibald Die Temperatur auf unserem Planeten erreichte 2016 ihren Höchststand und ist seitdem stetig gesunken. Sie befindet sich in einem 0,5 °C breiten Kanal mit einer Steigung von -0,03 °C pro Jahr. Laut der Arbeit von Dr. Roy Spencer hatte sich die Atmosphäre um 0,013 °C pro Jahr erwärmt. Wenn der festgestellte Abkühlungstrend anhält, […]
Berlin (dpo) - Sie gehören neben SPD, FDP und Grünen zu den großen Gewinnern des Abends: Die unter "Sonstige" zusammengefassten Parteien sind mit...
Linksintellektuelle ziehen Bilanz: Fast 99 Prozent für Nazi-Parteien
Die SPD hat bei der Bundestagswahl zehn Sitze mehr gewonnen als die Union. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis erreichen die...
Jamaika oder GroKo?: Vier fehlende Stimmen kosten Scholz die Kanzlerschaft
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