Der linke Angriff auf Meinungsäußerungen, die nicht strafbar ist
Neben den zwei Kategorien „erlaubt“ und „strafbar“ wird eine neue Kategorie „unerwünscht“ eröffnet und bekämpft. Nancy Faeser und, wenn ich mich recht erinnere, auch Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang, hatten das doch neulich noch gesagt, dass man auch Meinungsäußerungen unterhalb der Strafbarkeitsschwelle bekämpfen wolle. Geht mir ja auch so, dass man mich da attackiert und mir das […]