Das OLG Hamm hat einen Ex-Bundeswehrsoldaten wegen Volksverhetzung gemäß § 130 StGB verurteilt. Der Mann hatte auf Facebook Flüchtlinge als „Gesochse“, „Affen“, „Ungeziefer“ und kriminelles „Pack“ beschimpft und damit den öffentlichen Frieden gestört. Der seinerzeit 33 Jahre alte Berufssoldat postete im Januar 2016 auf der Facebook-Seite des „112-Magazins“ öffentliche Hasskommentare gegen kriminelle Ausländer und Flüchtlinge. […]
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