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Der Silbermarkt hat mit anhaltenden Angebotsdefiziten zu kämpfen. Die bullische Aufwärtsbewegung im Mai scheint eine fundamentale Anpassung des...
Für diejenigen unter uns, die sich mit Psychologie befassen, ist es ein offenes Geheimnis, dass jede Manie, wenn sie nicht frühzeitig behandelt wird, früher oder später damit endet, dass der...Ein Frankfurter Politiker hatte Israel als “Virus” bezeichnet, woraufhin eine Zeitung dies als “antisemitisch” betitelte. Zwar habe die Zeitung die Äußerung nicht um den Sachbezug zur israelischen Siedlungspolitik verkürzen dürfen. Sehr wohl aber habe sie die Aussage als antisemitisch erklären dürfen, so das OLG Frankfurt. Ein Fehlzitat kann vorliegen, wenn in […]
Der Beitrag Israel als “Virus” bezeichnet: Aussage durfte als “Antisemitisch” erklärt werden erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Bei Polizeieinsätzen ist oft Eile geboten, weshalb Polizeiautos im Einsatz häufig mit überhöhter Geschwindigkeit unterwegs sind. Wer trägt aber die Haftung, wenn ein Polizist auf einer Einsatzfahrt mit überhöhter Geschwindigkeit eine Kollision verschuldet, obwohl keine akute Gefährdung für Personen vorlag? Diese Frage beantwortete nun das VG Berlin. Bei einer Einsatzfahrt […]
Der Beitrag Bei Fahrt zu einem Einbruch: Haftet Polizist für Autounfall während Einsatz? erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Seit Wochen gibt es ein Trommelfeuer nach dem nächsten gegen Kandidaten, Funktionsträger und Mitglieder der AfD, die mit Russland in Verbindung gebracht werden, angebliche Rechstextremisten...