Stern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktiv
Von Prof. Dr. Hans-Günter Appel Für das Jahr 2018 beträgt der Bundeswehretat 36,859 Milliarden Euro. Er soll bis zum Jahr 2020 auf 39,176 Milliarden Euro steigen. Dies sind lächerliche Beträge im Vergleich zu den Kosten der Energiewende. Der Bundesregierung scheint die „Rettung der Welt“ mithilfe der Energiewende wichtiger zu sein als eine intakte Verteidigung des Landes.

Stern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktiv
Das Plakat zum bayerischen Polizeigesetz! Eine Idee der PARTEI München. Nur 3 Euro! Gleich bestellen und in die Zelle hängen.

Stern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktiv

Das EuG wies eine Klage des Streaminganbieters gegen die Einzahlungspflicht in die deutsche Filmförderung als unzulässig ab. Netflix hatte sich gegen die Neuregelung des Filmförderungsgesetzes gewandt, wonach nicht nur deutsche Kinos, Fernsehsender und Verleihfirmen, sondern auch ausländische Anbieter von Videodiensten eine Abgabe leisten müssen. Der US-amerikanische Streaminganbieter Netflix ist vor dem Gericht der Europäischen Union  […]

The post EuG – Netflix muss deutschen Film fördern appeared first on WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte.

Stern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktiv

Ist der Rundfunkbeitrag rechtswidrige Abzocke oder eine rechtmäßige Abgabe? Das BVerfG verhandelt seit dem 16.05.2018 über den Rundfunkbeitrag. Dabei geht es um die Frage, ob das seit 2013 praktizierte Beitragsmodell mit den Grundsätzen der Finanzverfassung vereinbar ist. Der erste Tag zeigte bereits, dass ein zuvor als ausgeschlossen erachtetes Szenario Realität werden könnte: Die derzeitige Beitragsregelung könnte […]

The post Rundfunkbeitrag vor dem BVerfG – Worum geht es? appeared first on WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte.

Stern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktiv
Rekordhohe US-Rohölexporte führen zu weiterem Abbau der US-Rohölvorräte Read more...

Stern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktivStern inaktiv
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) zeigt sich anders als Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) offen für eine Plastiksteuer....
  1. Iraner flüchten ins Gold
  2. Brauchen wir Klimaschutz? Die einen sagen so, die anderen sagen so!
  3. Hätten Sie sie erkannt? So sehen Ihre Lieblingsstars ungeschminkt aus
  4. Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit Afrika: Der Mythos von den Handelsnachteilen
  5. UKW-Aus?, Leistungsschutzrecht bringt nix, ESC-Würstchen mit Senf
  6. Begründung der Gemeinsamen Erklärung 2018 gegenüber dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages: Über 160.000 Unterzeichner fordern den sofortigen Stopp der illegalen Zuwanderung!
  7. 2017: 21 Mrd. für Flüchtlinge - Kritik an Weidel-Äußerung
  8. Alternative Frühnachrichten (Radio): Schuldenschnitt. Realitätsschnuppern. Bienen. Flixbus.
  9. Neues Hambacher Fest am 5. Mai 2018: Kanzlerinnendämmerung über dem Freiheitsschloss
  10. DLF: Ramadan ist ein alter deutscher Brauch
  11. Netzwerk Reconquista Germanica als Feindbild: Nicht rechtsextrem und viel Lärm um herzlich wenig
  12. Öffentliche Schulen schaden der Gesellschaft
  13. 7 geniale Tricks, wie man Palästinenser davon abhält, einen Zaun zu stürmen, ohne sie gleich zu erschießen
  14. Holstein Kiel und seine politischen Finanziers: Geld für Gesinnung
  15. Bushido-Album „Sonny Black“ – Indi­zie­rung war rechts­widrig
  16. Video - Alice Weidel: Dieses Land wird von Idioten regiert!
  17. Alternative Presseschau (Radio): Politiker. Fußball. Wachstum. Grundeinkommen.
  18. Klöckner warnt vor Christentum
  19. 250 Milliarden Euro Schulderlass für Italien?
  20. Hochspannungs – Gleichstrom – Übertragung (HGÜ) in Erdverlegung! Ein technischer Unsinn

Seite 3683 von 4124

Please publish modules in offcanvas position.