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Unternehmen sind nicht selten auf positive Bewertungen angewiesen. Das gestaltet sich im Zeitalter des Internets jedoch nicht immer leicht, schließlich kann sich mittlerweile jeder an die Tastatur setzen, eine negative Bewertung verfassen und seine Meinung kundtun. Was aber, wenn der Kunde eines Unternehmens eine Tatsachenbehauptung äußert, die womöglich nicht der […]
Der Beitrag Negative Bewertung im Online-Portal: Wer muss die behaupteten Tatsachen beweisen? erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Die Messlatte dafür, wann eine ordnungsgemäße Beratung durch einen Arzt und vor einer vermeintlichen Impfung stattgefunden hat, die es einem Impfinteressierten erlaubt, ein informiertes Urteil...Mit dem Bürgergeld-Gesetz wurde die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II grundlegend reformiert und das Bürgergeld eingeführt. Die Grundsicherung stellt sicher, dass Leistungsberechtigte ein Leben führen können, das der Würde des Menschen entspricht. Sie stellt folglich eine Absicherung des Existenzminimums dar. Was jedoch Teil des verfassungsrechtlich geschützten Existenzminimums ist […]
Der Beitrag Grundsicherung nach dem SGB II: Gehört ein Hund zum Existenzminimum? erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Twitter-Chef Elon Musk macht erneut Schlagzeilen. Diesmal geht es um markenrechtliche Probleme, die sich wegen des neuen Namens „X“ des Unternehmens anbahnen. Der Buchstabe „X“ soll in einer Datenbank der EU bereits 262-mal als registrierte Marke auftauchen. Hinweise darauf, dass Elon Musk selbst die Marke „X“ in der EU für sich […]
Der Beitrag Twitter heißt jetzt X: Erste Abmahnungen für Elon Musk wegen Markenproblemen in der EU erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Während der letzten beiden Jahrzehnte ist viel über die Frage, ob oder unter welchen Bedingungen das Hand-Anlegen, um den Tod einer anderen Person hebeizuführen, straffrei bleiben sollte,...Lärm ist nicht gleich Lärm: Im Regelfall ist Lärm, der von Spielplätzen ausgeht immissionsschutzrechtlich privilegiert. Das bestätigte das VG Trier nun auch für Geräusche, die von der Benutzung einer Tischtennisplatte auf einem Spielplatz ausgehen. Der Lärm sei sozialadäquat und von den Nachbarn zu dulden. Die Eigentümerin eines Wohnhauses hatte sich […]
Der Beitrag Lärmbelästigung von benachbartem Spielplatz: Müssen Nachbarn den Lärm dulden? erschien zuerst auf WBS.LEGAL.