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Die Bundeswehr zieht es zu den Sternen: Zum Stand von Star Wars in Deutschland

Sie haben es vielleicht nicht gewusst, aber die Bundeswehr goes Galaxy (nicht etwa balistic). Die Bundeswehr, deren terrestrische Ausrüstung eher zweifelhaft ist, greift nach den Sternen. Damit...

UN-Jahreswitzebuch: „Die Abschaffung von Kohlenwasserstoff-Kraftstoffen macht den großen Unterschied“

Steve Goreham, Dr. Jay Lehr Es ist wirklich an der Zeit, dass wir alle aufhören, die Ergebnisse der jährlichen Klimakonferenzen der Vereinten Nationen (COPs) ernst zu nehmen. Die 27. derartige, jüngst in Ägypten abgehaltene Konferenz endete mit der folgenden Erklärung: „Die Konferenz der Vertragsparteien … hebt hervor, dass bis 2030 jährlich etwa 4 Billionen US-Dollar […]

Feuerwehr und Hund

Mist, dass ich das nicht aufgenommen habe. Aber ich wusste nicht, dass das kommt. Ich hatte doch erzählt, dass hier irgendwo in den...

Die Prioritäten der Bundesregierung

Wann räumt man die Rumpelkammer auf? Wenn man Zeit und Langeweile und gerade gar nichts Wichtiges zu tun hat. Wir haben viel vor. Denn wir wollen...

Virologischer Supergau: Was bleibt vom Immunsystem nach mRNA-Gentherapie? Studie zeigt, wie mRNA-Gentherapien Immunsysteme verändern – nicht notwendig zum Besseren

Derzeit geht RSV, das Respiratorische Synzytial Virus durch die Kinderzimmer in westlichen Staaten. Wieso es plötzlich mit einer Brachialgewalt Opfer fordert, die bislang kaum bekannt war, ist –...

Mehr als die Hälfte der Deutschen kann Nebenkosten nicht zahlen

Google-Suchanfragen nach „günstiger Strom 2022“ sind im letzten Jahr um 1.340 % gestiegen. Über die Hälfte kommt mit Nebenkostenzahlungen nicht...

„Loyalty, Honor, Respect, Family“ Tattoo: Zweifel an Verfassungstreue eines Polizeibewerbers

Tätowierungen sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen und so auch bei der Polizei. Allerdings sind nicht alle Tattoos im Polizeidienst zulässig. Das musste nun auch ein Polizeibewerber erfahren. Ein Polizeibewerber wurde aufgrund seiner Tätowierung auf dem Rücken nicht in den gehobenen Polizeidienst von Rheinland-Pfalz eingestellt. Diese Verweigerung sei rechtmäßig […]

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Zuspitzung

Frohe Weihnachten! Ein Leser schreibt: Zuspitzung Hallo Herr Danisch, der Wahnsinn galoppiert. Zum orthodoxen Weihnachtsfest am 6.1. wird es...

Inflationsrate 8,6 Prozent, Energie + 24 %

Der starke Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland hat sich im Dezember deutlich abgeschwächt. Die Inflationsrate wird voraussichtlich 8,6...

Die Stromkostenkrise kann kommen!

Francis Menton, MANHATTAN CONTRARIAN [Im Original ist dieser Beitrag u. A. in der Kategorie „Government idiocy“ gelistet! A. d. Übers.] In einem Beitrag Anfang dieser Woche [in deutscher Übersetzung hier] habe ich die Verabschiedung des Rahmenplanes des Staates New York gefeiert, der uns sagt, wie wir den großen Übergang zu 70 % „erneuerbarem“ Strom bis […]

Unbekannter Geburtstag: Kein fiktives Datum im Personalausweis

Ist das konkrete Geburtsdatum einer Person unbekannt, hat sie keinen Anspruch auf Eintragung eines fiktiven Geburtsdatums in ihren Personalausweis und Reisepass. Dies hat das OVG Koblenz im Fall eines in Algerien geborenen Mannes mit deutscher Staatsangehörigkeit entschieden. Damit verbundene Nachteile bei Reisen und im Geschäfts- und Behördenverkehr seien zumutbar. Geklagt […]

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4.000 Euro Schmerzensgeld nach Hundebiss: Streicheln ist kein Mitverschulden

Weil eine Frau von einem Rottweiler ins Ohr gebissen wurde, muss der Halter des Hundes ihr 4.000 Euro Schmerzensgeld zahlen. Dass sie sich zuvor zu dem Tier hinuntergebeugt und es gestreichelt hatte, stelle kein Mitverschulden dar, so das LG Frankenthal. Wer von einem Hund gebissen wird, erhält auch dann volles […]

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Louboutin vs. Amazon: Onlinehändler verliert vor Gericht

Auf Amazon findet sich Werbung für Schuhe mit roter Sohle, obwohl es keine echten Louboutins sind. Dadurch sah sich der Luxusschuh-Designer in seinem Markenrecht verletzt und zog vor Gericht – mit Erfolg. Denn Amazon könne unter gewissen Voraussetzungen auch für die Werbung von Drittanbietern verantwortlich gemacht werden. Im Rechtsstreit zwischen […]

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Fluggastdatenspeicherung: Rechtswidrige Überwachung des Bundeskriminalamts

Ein Passagier fliegt innerhalb der EU, der andere von der EU in einen Drittstaat. Von beiden gleicht das BKA die Daten mit der polizeilichen Datenbank ab. Doch das war rechtswidrig, so das VG Wiesbaden. Die vom EuGH aufgestellten Grundsätze waren nicht erfüllt. Das Bundeskriminalamt (BKA) darf nicht die Fluggastdaten sämtlicher […]

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Inflation in Deutschland kommt zurück

Die offizielle Inflationsrate in Deutschland lag im Dezember bei 8,6 Prozent. Im Vormonat hatte die Inflation bei 10,0 Prozent gelegen.

Der...

LG Hamburg zu grenzüberschreitenden Rechtsverletzungen: Deutsches Recht nur bei wirtschaftlichem Inlandsbezug?

Das Internet kennt keine Landesgrenzen, sodass auch grenzüberschreitend Forderungen aufgrund von (Urheber-)Rechtsverletzungen entstehen. Doch wer ist dafür zuständig, über solche Fälle zu entscheiden? Und welches Recht ist anwendbar? Das Landgericht Hamburg hat hier nun einen ganz eigenen Weg eingeschlagen – der sich unserer Meinung nach nicht halten wird. Wenn über […]

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Netkompakt