Die Rendite 10-jähriger US-Staatsanleihen ist mit 4,19 Prozent auf den höchsten Wert seit 2008 gestiegen. Dies bleibt ein Belastungsfaktor für...
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Ich freue mich ja, wenn mich jemand zitiert. Aber hier passt es nicht: Geliefert wie bestellt. – @hadmut https://t.co/NocWeHKGl2 — Des bassd ned!...
Uuuh, das sieht auch nicht gut aus. In Leicester, England, (man spricht es wie „Läster“) ist angeblich der offene Religionskrieg zwischen Moslems...
Der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hat sich für Booster-Impfungen gegen Corona ausgesprochen, die über die...
Anmerkungen zu einer Leserzuschrift. Vor mehr als 10 Jahren saß ich im Flieger neben einem Schreiberling aus Chicago, der als Korrespondent in...
Die Ukraine erwartet von Deutschland einen hohen Beitrag für die Finanzierung des Staates in Kriegszeiten. "Wir brauchen jeden Monat vier bis...
Grünfeld, Robert In der Potsdamer Villa Barberini griffen Aktivisten ein dort ausgestelltes Gemälde von Claude Monet mit flüssigem Kartoffelbrei an. Die Höhe der Schäden sind noch unbekannt. Wie bekannt wurde, ist das Gemälde selber evtl. nicht betroffen, wohl aber der sehr wertvolle historische Rahmen. In der Klimaretter-Szene ist ein interessantes Phänomen zu beobachten: Sobald eine […]
Vom Gemeinwohl: Der Hühnerstaat
Morgendliches Update/Letzte Meldung:
___________________ wird/ ist/ war britische(r) Premierminister*in
Ein Mann muss an die 10.000 Euro an seine Nachbarn zahlen, da er, trotz vereinbarter Vertragsstrafe, immer weiter Parkverstöße beging. Weshalb der betagte Mann sein Parkverhalten trotz guten Zuredens durch das Gericht nicht ändere und es vorziehe, in regelmäßigen Abständen zu hohen Vertragsstrafen verurteilt zu werden, wisse niemand, so das […]
Der Beitrag Streit um dutzende Parkverstöße: Renitenter Nachbar muss 9.300 Euro zahlen erschien zuerst auf WBS LAW.
Mit „Cheat-Software“ für Spielkonsolen lassen sich Beschränkungen von Spielen umgehen. Doch ist der Vertrieb der Software eine Urheberrechtsverletzung? Darüber herrscht bereits seit 10 Jahren Streit. Mit Bekanntgabe des Verhandlungstermins beim BGH am 27. Oktober 2022 zeichnet sich nun ein Ende eines Rechtsstreits ab. Dessen Ausgang sehen nicht nur Juristen erwartungsvoll […]
Der Beitrag BGH verhandelt zu Rechtsstreit von Sony: Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software? erschien zuerst auf WBS LAW.
Beim Messengerdienst Whatsapp ist es am Dienstagmorgen offenbar zu einer Störung gekommen.
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Das deutsche Finanzministerium hat eine jahrlange Besteuerungspraxis beim Verkauf von Silbermünzen gekippt. Das hat weitreichende Folgen für...
1. RBB-Intendantin kündigt Trennung von Verwaltungsdirektor an (epd.de) Laut epd medien habe RBB-Interimsintendantin Katrin Vernau weitere personelle Konsequenzen aus der Affäre um mögliche Vetternwirtschaft und Verschwendung beim Rundfunk Berlin-Brandenburg angekündigt. Nach der Freistellung der Juristischen Direktorin sei nun auch geplant, den Vertrag mit dem Verwaltungsdirektor vorzeitig zu beenden und die Stelle neu auszuschreiben. 2. Bild […]
von Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke Niedersachsen hat gewählt, und die Wähler bekommen, was sie gewählt haben. So funktioniert Demokratie – gemäß Winston Churchill immer noch die beste aller ausnahmslos schlechten Regierungsformen. Ob sich Niedersachsens Wähler jetzt an mehr Windräder und Photovoltaik gewöhnen müssen, ist angesichts der aktuellen Mangellage an Material und manpower noch nicht ganz […]
Guter Einkauf: Mars Inc.: Markenpower gegen Discount-Sozialismus
Welches Video stimmt? If you believe that Palestinian Children Matter, Retweet and Give https://t.co/qzkSGStbut pic.twitter.com/qIFbQjIdLt —...
Vor dem Landgericht München I fand ein Aufsehen erregender Prozess um das Kultgetränk „Spezi“ statt. Die Markenrechte an dem Namen hält nämlich die Brauerei Riegele. Doch auch die Brauerei Paulaner nennt ihr Getränk „Spezi“ – und beruft sich dabei auf eine über 50 Jahre alte Vereinbarung. Doch kann die noch […]
Der Beitrag Brauerei-Streit um Markennamen: Paulaner darf weiterhin „Spezi“ vertreiben? erschien zuerst auf WBS LAW.
Auch die nächste Runde im Rechtsstreit um den Black Friday ist ein Erfolg für Händler: Das KG Berlin hat ebenfalls die Wortmarke für verfallen erklärt und bestätigte das LG. Wird das Urteil rechtskräftig, muss das Deutsche Patent- und Markenamt die Marke löschen. Die Inhaberin der Marke „Black Friday“ ist mit […]
Der Beitrag Auch KG Berlin erklärt Marke für verfallen: Marke „Black Friday“ endgültig vor dem Aus erschien zuerst auf WBS LAW.
Das AG Pirna sprach einen Facebook-Nutzer, welcher einen „Judenstern“ mit dem Wort „Ungeimpft“ postete, frei. Eine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung sei nicht gegeben, da der Post im konkreten Fall nicht geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören. Auf Corona-Demos und im Internet kommt es immer wieder zu Holocaust-Vergleichen durch sogenannte Ungeimpft-Sterne. […]
Der Beitrag AG Pirna sieht keine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung: „Ungeimpft“-Stern auf Facebook gepostet erschien zuerst auf WBS LAW.
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