Au weia. #StegnerTourBundestag21Übrigens: Auf den Inhalt kommt es an 😉 pic.twitter.com/t6HVcrLgWj — Ralf Stegner (@Ralf_Stegner) July 31, 2021 Ist...
Der alternative Newsticker
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von AR Göhring Die Flutkatastrophe mit rund 180 Opfern hat gezeigt, wo die Prioritäten Deutschlands in der Merkel-Ära liegen: Am wichtigsten ist die Versorgung von elitären Interessensgruppen mit Themen wie Gender und Klima. Für die Versorgung und den Schutz der Bevölkerung, zum Beispiel durch einfache Hausdachsirenen zur Warnung der Bewohner vor Hochwasser, wie man sie […]
Ist der Aufdruck „ALLET JUTE“ auf einem Stoffbeutel (auch Jutebeutel genannt) eine markenmäßige Benutzung? Diese Frage musste das OLG Hamburg beantworten. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat entschieden, dass der Aufdruck „ALLET JUTE“ auf einem Stoffbeutel keine markenmäßige Benutzung ist, denn der Verbraucher verstehe dies als inhaltlich witzigen Slogan und eben nicht als Herkunftshinweis (OLG Hamburg, Beschl. v. 03.02.2021, Az. 3 U 9/19). In der Sache hatte sich die Markeninhaberin des Begriffes „Alles Jute“ in ihren Kennzeichenrechten verletzt gesehen, da die Klägerin des Verfahrens in ihrem Online-Shop Stoffbeutel mit dem Aufdruck „Alles Jute“ verkaufte. Die Marke ist als Unionswortmarke unter anderem für…
Der Beitrag Jutebeutel-Aufdruck: Kann Slogan „Allet Jute“ eine Marke verletzen? erschien zuerst auf WBS LAW.
Politisches Spektrum: Es gibt keine rechten Parteien in Deutschland
Tokio (dpo) - Was für eine beeindruckenden Leistung! Die Vorrunde des olympischen Wasserspringens der Herren konnte heute der chinesische Athlet...
Linke sind ja bekanntermaßen Experten für alles und jedes. Das wissen wir nicht erst, seit Linke als Faktenchecker dilettieren und dabei so bemerkenswerte Dinge ans Tageslicht bringen, wie es...Grüne, wenn es um Migration ja oder nein geht: #WirHabenPlatz Grüne sonst: „Der Platz wird knapp! Wie wollen wir Hamburgs kostbaren Boden nutzen?“...
Medien dämonisieren die Kundgebung in Berlin. Was war wirklich los? Ein Kommentar von Michael Mross.
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Neil Oliver entwickelt sich immer mehr zum Freiheitskämpfer, zum medialen Freiheitskämpfer, der auf GBNews die Dinge ausspricht, sie gegenüber einem Massenpublikum ausspricht, die viele denken,...Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht. Ein Leser fragt an, ob dieses Stellenanzeige beim Heise-Verlag nicht eindeutig eine Suche nach einem...
Kam vorhin im Fernsehen: In irgendeinem der Hochwassergebiete hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen...
Die SPD drängt nach den Vorkommnissen rund um mehrere verbotene Demonstrationen in Berlin auf eine verschärfte Beobachtung der sogenannten...
Erfurt (dpo) - Kann man denn nicht mal mehr in Ruhe im eigenen Garten grillen? Ein 31-jähriger Mann wollte sich heute auf seinem Grundstück in...
Hobby-Kastrationen liegen im Trend, gehen aber schief.
Wolfgang Kaufmann (Red. PAZ)* Flutkatastrophe: Statt größenwahnsinnig „Erderwärmung“ verhindern zu wollen, sollte die Politik die beschränkten Ressourcen lieber dazu nutzen, das Land auf Unwetter besser vorzubereiten. Das Klima ist nicht signifikant menschenunfreundlicher geworden. Das Klima lässt sich nicht wesentlich vom Menschen beeinflussen. ======================================================== Dass die diesjährige Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz derart folgenschwer und opferreich […]
Interessant
Derzeit bereiten sich die Lockdown-Fanatiker auf die neue Spielsaison 2021/22 vor. Die Delta-Variante, die weder so ansteckend ist, wie behauptet und deutlich harmloser als die meisten Varianten...Die luxemburgische Datenschutzbehörde CNPD hat den Onlinehändler Amazon zu einem Bußgeld von 746 Millionen Euro verdonnert. So habe Amazon gegen die Europäische Datenschutzgrundverordnung verstoßen. Das Unternehmen wehrt sich jedoch gegen die Vorwürfe. Der Onlinehändler Amazon wurde am 16. Juli diesen Jahres von der Datenschutzbehörde in Luxemburg mit einem Bußgeld in Höhe von 746 Millionen Euro belegt, da dieser gegen die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verstoßen habe. Das gab das Unternehmen selbst in der Nacht zum 30. Juli in seinem ausführlichen Quartalsbericht bekannt. Was für ein Rekord-Bußgeld! Es handelt sich um das höchste publik gewordene Bußgeld in Bezug auf einen DSGVO-Verstoß. Beschwerde…
Der Beitrag 746 Mio. Euro wegen DSGVO-Verstoß: Rekord-Bußgeld gegen Amazon erschien zuerst auf WBS LAW.
Da steh ich nun, ich armer Tor! Und bin so klug als wie zuvor. Wie dem ein oder anderen Leser nicht entgangen sein könnte, hatte ich letzte Woche...
Die Grünen fordern zum Start des neuen Schuljahres den Einsatz von Impfteams an Schulen. "Kinder und Jugendliche müssen endlich in den...
- Wissenschaftsleugnung und totalitärer politischer Terror: Wie lange werden offene Drohungen gegenüber Selberdenkern noch akzeptiert?
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