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Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, der an dem Geheimtreffen von Rechten und Rechtsextremen in Potsdam teilgenommen hat, hat nun vollumfänglich vor dem OLG Hamburg gegen Correctiv verloren. Es ging um die Darstellung seiner Aussagen in dem Bericht “Geheimplan gegen Deutschland”. Das OLG Hamburg nutzte in diesem und einem Parallelverfahren die Gelegenheit, […]
Der Beitrag Nach Treffen von Rechten in Potsdam: Correctiv gewinnt gegen Vosgerau vor dem OLG Hamburg erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Immer wieder gibt es im IT-Recht Berührungspunkte mit dem Urheberrecht. So wurde mit zunehmender Digitalisierung auch die Frage der Urheberrechtsabgabe immer bedeutender. Darüber, ob auch Cloud-Anbieter zur Zahlung einer Urheberrechtsabgabe verpflichtet sind, herrschte jedoch Uneinigkeit. Jetzt hat das OLG München hierzu entschieden. Das Oberlandesgericht (OLG) München hat entschieden, dass Cloud-Anbieter […]
Der Beitrag Dropbox-Urteil: Nutzer profitieren – keine Abgabepflicht für Cloud-Speicher erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Die Veröffentlichung der personenbezogenen Daten von GmbH-Geschäftsführern und Kommanditisten im Handelsregister ist unumgänglich. Der BGH bekräftigt in seinem Urteil, dass die Transparenz des Handelsregisters über persönlichen Datenschutzinteressen steht – selbst bei befürchteten Sicherheitsrisiken für Geschäftsführer. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Geschäftsführer von Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) nicht die […]
Der Beitrag Trotz Sicherheitsbedenken: Geschäftsführer hat kein Recht auf Anonymität im Handelsregister erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Mindestens elf Länder haben zuletzt einen Anstieg ihrer Goldreserven gemeldet. China, Indien und die Türkei gehörten zu den größten Gold-Käufern....