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Kann Verkehrssündern, die keinen Führerschein haben, alternativ verboten werden, zukünftig Fahrräder und E-Scooter zu nutzen? Diese Frage musste das OVG NRW nun beantworten, nachdem zwei Vorinstanzen ein entsprechendes Verbot bestätigt hatten. Stellt ein Verbot dieser Art einen unverhältnismäßigen Grundrechtseingriff dar oder überwiegt hier die Sicherheit der anderen Verkehrsteilnehmer? Behörden dürfen […]

Der Beitrag OVG NRW zu Verkehrssündern: Behörden dürfen weder Rad- noch E-Scooter-Fahren verbieten    erschien zuerst auf WBS.LEGAL.

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1. Ein TV-Desaster? Die unbequeme Wahrheit des Nebenkostenprivilegs (dwdl.de, Thomas Lückerath) Mit dem Wegfall des sogenannten Nebenkostenprivilegs im Juli dieses Jahres müssen Mieterinnen und Mieter in Deutschland einen gewünschten TV-Kabelanschluss direkt bezahlen. Zuvor wurde dieser über die Mietnebenkosten durch den Vermieter abgerechnet. Während Anbieter wie Vodafone und IPTV-Dienste wie Waipu und MagentaTV einige Kunden gewinnen […]

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WUWT In einem vom Project Veritas veröffentlichten schockierenden Video scheint ein EPA-Beamter zu bestätigen, was viele schon lange vermutet haben: Steuergelder werden mit rücksichtsloser Hingabe zur Tür hinausgeschaufelt, alles im Namen der Klimapolitik. Die Worte des Beamten zeichnen ein vernichtendes Bild einer Behörde, die Schnelligkeit über Vorsicht stellt, nur um politische Hindernisse zu umgehen. Seine […]

Der Beitrag „Goldbarren“: EPA-Berater gibt zu, dass „Versicherungspolice“ gegen Trump Milliarden an Klimagruppen fließen lässt erschien zuerst auf EIKE - Europäisches Institut für Klima & Energie.

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NiUS: Mann nennt CSU-Abgeordnete Dorothee Bär „hirnlosen Krapfen“ – Hausdurchsuchung Dieses Land ist wirklich nicht mehr...

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Hat eigentlich irgendwer noch was von dieser europäischen Cloud-Platform „Gaia-X“ gehört? Kommt die wie der BER mit 10 Jahren verspätung oder ist...

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Am 7.12.24 erreichte mich die Nachricht, dass Prof. Dr. Klaus-Dieter Döhler verstorben sein. Er wurde am 29.12.1943 geboren und verstarb, wohl für alle sehr überraschend, am 28.11.24. Das war eine herbe, nein, eigentlich eine schlimme Nachricht, denn er schien mir gesund zu sein und voller Tatendrang, und kurz vorher hatten wir noch miteinander korrespondiert. Darin […]

Der Beitrag Prof. Dr. Klaus-Dieter Döhler ist tot erschien zuerst auf EIKE - Europäisches Institut für Klima & Energie.

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Linnea Lueken und H. Sterling Burnett In einem kürzlich erschienenen Beitrag in The Nation mit dem Titel „Climate Change Is the Real National Security Threat“ wird behauptet, dass der Klimawandel der Grund für die verheerenden Auswirkungen der Hurrikane Helene und Milton ist und dass er die größte nationale Sicherheitsbedrohung für die Vereinigten Staaten darstellt. Das […]

Der Beitrag Hör auf mit der Angstmache, <em>The Nation</em>, der Klimawandel ist keine Bedrohung der nationalen Sicherheit erschien zuerst auf EIKE - Europäisches Institut für Klima & Energie.

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Boah, was ein Käse. Das Handelsblatt, normalerweise eigentlich halbwegs ordentlich, ich hätte jetzt nicht in Erinnerung, dass die mir schon mal so...

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Scheinbar unüberbrückbare Differenzen spalten unsere Gesellschaft dieser Tage, wohin man auch schaut. Dem ehemaligen TITANIC-Chefredakteur ...

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Matthew Roy Die Energiepolitik der USA und Europas gegenüber Russland ist durch eklatante Widersprüche gekennzeichnet. Einerseits schickt die Regierung Biden, flankiert von ihren NATO-Partnern, Hunderte Milliarden Dollar an Militärhilfe an die Ukraine und kündigt Sanktionen an, die die russische Wirtschaft lahmlegen sollen. Andererseits beziehen die gleichen Länder weiterhin russisches Öl, Gas und Flüssiggas und füllen […]

Der Beitrag „Energie-Dominanz“ der USA: Ein Schlüssel zu Trumps Friedensbotschaft erschien zuerst auf EIKE - Europäisches Institut für Klima & Energie.

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