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In unserer mehr und mehr durch KI geprägten Zeit, stellen sich vermehrt auch neue urheberrechtliche Fragen. Eine davon beantwortete nun der BGH in einer Patentsache. In seinem Urteil musste der Senat feststellen, wer überhaupt als Erfinder gelten kann und wie die Frage zu beantworten ist, wenn eine künstliche Intelligenz die […]
Der Beitrag KI “erfindet” Getränkebehälter: Kann KI als Erfinder eingetragen werden? erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Das KCanG ist vor gut drei Monaten in Kraft getreten. Ein Autofahrer, dem vor ungefähr zehn Jahren wegen regelmäßigen Cannabiskonsums seine Fahrerlaubnis entzogen wurde, sah das neue KCanG als letzten Strohhalm. Es bestand die Hoffnung, dass das BVerwG eine Hilfe auf dem Weg zurück zur Fahrerlaubnis sein könnte. Wenn jemand […]
Der Beitrag Erhöhter THC-Wert: Wer regelmäßig kifft, kann Führerschein verlieren erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Jetzt Gold kaufen? Der Edelmetall-Handel meldet eine Absatzflaute im Juni. Dabei sind die Abschläge für Gebrauchtware noch einmal...