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Paul Driessen Viele Öko-Aktivisten (und zu viele Gesetzgeber, Regulierungsbehörden, Richter und Journalisten) haben Schwierigkeiten, über Slogans hinaus zu denken. Sie glauben anscheinend, dass die Ausrufung ökologischer Notlagen, die Wiederholung kluger Mantras und der Erlass von Proklamationen und Mandaten ein Utopia ohne fossile Brennstoffe und mit ökologischer Landwirtschaft schaffen werden – in ihren Träumen. Seit 1950 […]

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Bill Schneider [Alle Hervorhebungen im Original!] „Warum sollte ein Heizkraftwerk Geld auf einem staatlich manipulierten Markt ausgeben, der einen angemessenen Gewinn gefährdet? Warum sollte das Kraftwerk unter diesen Bedingungen überhaupt auf dem Markt bleiben?“ „Für die IVREs ist es ein risikoloses Geschäft, bei dem die Märkte garantiert sind und die Steuerzahler im ganzen Land mitverdienen. […]

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1. Gleiche Bezahlung für Journalistinnen (djv.de, Hendrik Zörner) Anlässlich des heutigen Equal Pay Day fordert der Deutsche Journalisten-Verband (und auch die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union) die gleiche Bezahlung für Männer und Frauen im Journalismus: “Es gibt keinerlei Rechtfertigung dafür, dass Journalistinnen für die gleiche Leistung weniger verdienen als Journalisten”, so der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall. Die […]

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Eine eingetragene Wortmarke darf durch einen anderen beim Keyword-Advertising verwendet werden. Ein verständiger Nutzer könne erkennen, welche Anzeige tatsächlich vom Markeninhaber stamme. Die Funktion der Marke sei deshalb nicht beeinträchtigt und es liege auch keine unzulässige Nutzung vor, so das OLG Braunschweig. Das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig musste über die Nutzung […]

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Eine wettbewerbswidrige Werbung gegen die eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verhängt wurde, löst keine Vertragsstrafe aus, wenn die Äußerung nur noch im Archiv der Wayback Machine zu finden sei, so das LG Karlsruhe. Die Wayback Machine ist ein gemeinnütziges Internet Archiv, dessen Ziel es ist digitale Daten für lange Zeit zu archivieren. […]

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Im Eilverfahren hat das Landdessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen entschieden, dass Künstlersozialabgaben „nicht auf Grundlage einer undifferenzierten Schätzung“ erhoben werden dürfen. Eine kleine Schokoladenmanufaktur hatte sich gegen die Forderung der Deutschen Rentenversicherung gerichtet, über 4.000€ Künstlersozialabgaben nachzuzahlen. Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) hatte bei einer Schokoladenmanufaktur eine Betriebsprüfung durchgeführt und das Unternehmen als […]

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von Klaus Hellmuth Richardt, zuerst veröffentlicht in der EPOCH Times Hochwasser wie im Ahrtal kann es auch in Baden-Württemberg geben. Obwohl sie sich im Zuge des „Klimawandels“ häufen sollen, taucht das Wort Hochwasser im neuen „Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz“ nicht einmal auf, dafür aber die Spesenregelung des neuen Expertenrats. Im Ländle – neudeutsch „The Länd“ – […]

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EZB-Ratsmitglied erwartet langanhaltend hohe Inflation. Die Historie habe gezeigt, dass „bei einer Inflation von acht Prozent und mehr ein sehr...

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von AR Göhring Greta Thunberg forderte einmal Kernkraftnutzung zur Bewältigung des Klimawandels, äußerte sich nach Protest danach aber nicht mehr zum Thema. Nun irritierte die schwedische Ikone der Klimaschutzbewegung erneut, weil sie in Oslo gegen einen Windpark in Lappland demonstrierte. In der norwegischen Hauptstadt Oslo blockierte Greta Thunberg gemeinsam mit samischen Aktivisten den Eingang des […]
  1. Bauernprotest gegen angebliche Umweltpolitik nicht nur in den Niederlanden, sondern auch in Belgien
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  11. Vulva oder Vagina?
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  13. Union unterstützt Pläne für Panzerfabrik in Ukraine
  14. Goldpreis-Entwicklung: Darauf kommt es jetzt an!
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  18. Der gescheiterte Generalstabs-Plan
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