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Fred F. Mueller In den letzten Tagen hat es in verschiedenen Bereichen Deutschlands Europas und so auch im Bereich der Ahr Hochwasserkatastrophen gegeben, die nicht nur Milliardenschäden, sondern tragischerweise auch bis zu mehr als 200 Menschenleben gefordert haben. Wenn man bedenkt, dass es schon Tage vorher präzise Warnungen gegeben hatte, ist es kaum zu verstehen, […]

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Die Leute können sich nicht benehmen. Nun sind die olympischen Spiele doch noch zustandegekommen, schwierig, und gerade hielt am Redepult...

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Der Rechtsstreit um die Eintragung der Marke „Black Friday“ dauert schon lange an. Nun hat der BGH eine Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin gegen eine Entscheidung des BPatG zurückgewiesen. Demnach muss nun die Wortmarke „Black Friday“ endgültig aus dem Markenregister des DPMA teilweise gelöscht werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied im Mai 2021, dass die Eintragung von „Black Friday“ als Marke für Handelsdienstleistungen im Bereich Elektro- und Elektronikwaren sowie eine Vielzahl weiterer Dienstleistungen aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) gelöscht werden muss (Beschluss v. 27. Mai 2021, Az. I ZB 21/20). Der BGH bestätigte damit eine Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG)…

Der Beitrag „Black Friday“ als Wortmarke: BGH bestätigt teilweise Löschung der Marke erschien zuerst auf WBS LAW.

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Die zuerst mit Indien in Verbindung gebrachte "Delta"-Variante des Coronavirus kommt in Deutschland mittlerweile auf einen Anteil von 83,8...

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Interessantes Detail von der Eröffnung der Olympischen Spiele. Ich habe das meiste wahrscheinlich verpasst, weil ich vergessen habe, vorher zu...

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Diese Woche wurden die "Spiele des Jahres" gekürt. Doch lohnt sich der Hype? Spiel- und Spaßkorrespondentin Antonia Stille hat den Test...
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