Unrechtmäßiger Eingriff in Grundrechte: Unsere Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz
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In der Fußgängerzone in Northeim in Niedersachsen sind 52 Fußgänger von einer mobilen Blitzanlage geblitzt worden, weil sie die...
+++ Zahnfleisch entzündet: Feuerschlucker leidet unter Berufskrankheit +++
+++ Sergej, Roy, Mick: Trio mietet große Villa an +++
+++ Alles...
Mit der Aktion "Allesdichtmachen" sorgen über 50 Schauspieler für Wirbel. In kurzen Videoclips stellen sie sich auf sarkastische Weise...
Der Deutsche Bundestag hat mit Paragraf 28 b des neuen Infektionsschutzgesetzes nach Interpretation seiner Hausjuristen ein faktisches...
Der Bundestag hat am 22. April 2021 eine Reform des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beschlossen. Darin soll auch das sogenannte „Recht auf schnelles Internet“ in Deutschland gesichert werden. Das langsame Internet in Deutschland ist immer wieder Thema. Gerade die Corona-Pandemie hat nochmal verdeutlicht, wie wichtig stabiles Internet ist. In ländlichen Gebieten oder am Stadtrand sind Verzögerungen und Abbrüche der Verbindung aber an der Tagesordnung. Nach Schätzung der Bundesnetzagentur sind sogar noch 3 Mio. Haushalte in Deutschland komplett ohne Internetanschluss. Mindestgeschwindigkeit für Internet Eine Reform des TKG soll da nun aushelfen: Der Bundestag legt darin fest, dass es künftig einen Anspruch auf eine…
Der Beitrag Änderung des TKG: Endlich! „Recht auf schnelles Internet“ kommt erschien zuerst auf WBS LAW.
von AR Göhring
Daß Lithium-Akkumulatoren ab und zu brennen und schwer löschbar sind, hat EIKE schon mehrfach gemeldet. Nun gab es zwei weitere Fälle in Nettetal bei Düsseldorf und ganz in der Nähe in Alpen.
1. Stars gegen den Lockdown: Warum die Aktion “Alles dicht machen” eine Verhöhnung der Coronatoten ist (rnd.de, Imre Grimm) Mehr als 50 deutsche Schauspieler und Schauspielerinnen, darunter Jan Josef Liefers und Ulrike Folkerts, wenden sich in einer Video-Aktion (sarkastisch gemeinter Titel: “Alles dicht machen”) gegen die Corona-Maßnahmen. Imre Grimm kommentiert: “Diese Aktion ist ein Schlag […]
Das, was lange als unmöglich galt, hat sich jetzt bestätigt: Deutsche Schauspieler/innen wurden kollektiv überschätzt. Als Strafe für die Aktion...
Ein Mathestudent aus Bayern nimmt die Testzahlen auseinander: Mehr Tests = Höhere Positiv-Zahlen. Deshalb sind die Daten aus Landkreisen nicht...
Wenn Sie demnächst eingesperrt werden, weil Polit-Darsteller sich entweder in die fixe Idee verrannt haben, dass man Maßnahmen, wie einen Lockdown, die sich als vollkommen unwirksam in der...Stuttgart (dpo) - Immer wieder sorgen grundlos auslösende Airbags in Fahrzeugen für Ärger. Als erster Automobilhersteller hat Mercedes-Benz nun...
Zeit des Abschieds: Goodbye Welt, wie wir sie bisher kannten!
David Wojick
[Warum nur hört man so etwas wie das Folgende eigentlich nicht über unser Land? Hier dürfte es doch genauso sein! A. d. Übers.]
Der Leiter des California Independent System Operator (CAISO) gab vor kurzem ein aufschlussreiches Interview in einem obskuren Magazin, von dem er wahrscheinlich dachte, es würde nicht erscheinen. Es handelt sich um „Yale Insights“, herausgegeben von der Yale School of Management. Elliot Mainzer, Präsident und CEO von CAISO ist ein Yalie, also gab er etwas zurück.
Die renommierte Verfassungsrechtlerin Anna Katharina Mangold von der Uni Flensburg hat das von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier...
Nachdem im April 2020 die StVO-Novelle aufgrund eines Formfehlers für verfassungswidrig erklärt wurde, haben sich Bund und Länder nun am 16.04.2021 schlussendlich auf einen neuen Bußgeldkatalog mit verschärften Bußgeldregelungen geeinigt. Neben der Einführung von neuen Tatbeständen wurden die Bußgelder teilweise auf das Doppelte angehoben. Das monatelange Ringen zwischen Bund und Ländern hat ein Ende. Seit Februar 2020 werden mögliche Verschärfungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) heiß diskutiert. Im Zentrum der Diskussionen stand ein einmonatiges Fahrverbot bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h innerorts sowie zahlreiche Bußgelderhöhungen. Für die schlussendliche Einigung zwischen Bund und Ländern bei der Verkehrsministerkonferenz (VMK) sorgte ein Kompromisspapier. Im Spätsommer…
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Alternative Nachrichten Folge 609: Parlament verabschiedet Ermächtigungsgesetz
Die Bundesärztekammer fordert eine gründlichere Erfassung der Infektionslage in Deutschland: "Wir brauchen endlich repräsentative...
von AR Göhring
Der deutsche Michael Crichton, Wissenschafts-Thrillerautor Frank Schätzing, schaltet sich in die Klimadebatte ein und legt ein Buch mit dem Titel "Was, wenn wir einfach die Welt retten?" vor.
Berlin (dpo) - Jetzt ist es offiziell: Der Vorstand der CDU hat sich mit deutlicher Mehrheit für Jar Jar Binks als beste Star-Wars-Figur aller...
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