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Wie wird die Schadensersatzhöhe bei unerlaubt übernommenen Online-Stadtplänen berechnet? Damit beschäftigte sich der BGH in einem aktuellen Urteil (BGH, Urt. v. 18.06.2020 – Az.: I ZR 93/19). Die Bundesrichter stellten darin klar, dass es bei der Berechnung der Schadenshöhe nicht auf Lizenzverträge ankommen kann, die nach einer urheberrechtlichen Abmahnung abgeschlossen wurden. Bei einer Urheberrechtsverletzung kann man sich zur Berechnung der Schadenshöhe nicht auf eine Nachlizenzierung stützen. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) zu Schadensersatzforderungen bei unerlaubt verwendeten Online-Stadtplänen (BGH, Urt. v. 18.06.2020 – Az.: I ZR 93/19). Die Klägerin in dem Verfahren bietet das Recht zur Nutzung von Stadtplänen gegen Zahlung…
Der Beitrag BGH zu Nachlizenzierungen: Urheberrechtsverletzung an Online-Stadtplänen – Wie hoch ist der Schadensersatz? erschien zuerst auf WBS LAW.
Leonie Kijewski, DPA Brussels Als die damalige deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im vergangenen Jahr für den Spitzenposten der Europäischen Union kandidierte, gerierte sie sich als Klima-Enthusiastin. „Wir müssen weiter gehen. Wir müssen mehr anstreben“, sagte sie in ihrer Kandidatenrede vor dem Europäischen Parlament. „Ich möchte, dass Europa bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt wird“. Sie bekam die Stelle und ist seit Dezember Präsidentin der Europäischen Kommission.