Netkompakt

Der umstrittene Linux-Programmierer Patrick McHardy geht vorerst nicht weiter gegen den Aachener Elektronik-Hersteller Geniatech vor. McHardy hatte seinen Antrag vor dem OLG Köln im Streit um Lizenzverstöße zurückgezogen. Das Urteil im einstweiligen Verfügungsverfahren der Vorinstanz wird mit der Rücknahme des Antrags McHardys wirkungslos. Damit muss McHardy auch die Kosten des Verfahrens tragen und nun selbst […]

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Das EUIPO wies die Eintragung einer Unionsmarke des Unternehmen Cinkciarz.pl mit den Währungssymbolen „€“ und „$“ ab. Das polnische Unternehmen klagte beim EuG. Das EUIPO hatte die Zurückweisung nicht ausreichend begründet. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hob mit  Urteil vom 08.03.2018 (Az. T-665/16) die Zurückweisung der Anmeldung einer Bildmarke mit den Währungssymbolen „€“ und […]

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Vor zehn Jahren waren Wohnimmobilien eine Anlageklasse, an deren Zukunft sogar viele Insider nicht mehr glaubten. Heute ist das Gegenteil der Fall.

Derjenige der auf der Autobahn kräftig Gas gibt, erhöht dadurch zwar das Risiko, im entscheidenden Moment nicht schnell genug reagieren zu können. Dennoch muss er deshalb bei einem Unfall nicht zwangsläufig anteilig haften, so das OLG Hamm. Richtgeschwindigkeit heißt nicht ohne Grund Richtgeschwindigkeit. Der klagende Autobesitzer aus Oberhausen nimmt einen Dacia-Fahrer aus Dortmund und dessen Haftpflichtversicherer aus einem […]

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Das OLG Frankfurt am Main entschied, dass mehrere Bilder von der Tochter des ehemaligen Formel-1 Rennfahrers Michael Schumacher nicht weiterverbreitet werden dürfen. Auf den Fotos sieht man Schumachers Tochter bei einem Reitturnier in Rom. Um das Reitturnier jedoch sei es gar nicht gegangen, argumentierten die Richter. Die Fotos von einem Reitturnier seien zumindest dann keine […]

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