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Wie lässt sich ein Geruch als Marke eintragen? Die Existenz der sogenannten „Geruchsmarken“ ist rechtlich möglich, allerdings gelang es bisher in Deutschland niemandem, den zu schützenden Duft treffend zu beschreiben. Anlässlich einer Beschwerde macht das Bundespatentgericht nun zumindest klar, wie es nicht geht. Im konkreten, etwas kuriosen Fall ging es […]
Der Beitrag „Kräftig-aromatisch herb“: Geruchsmarke für Golfbälle nicht eintragungsfähig erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Wir warnen Anleger jetzt schon eine ganze Weile davor, dass sich die „Everything-Bubble“ in einen „Everything-Kollaps“ verwandeln wird. Und diese...
Müssen Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer auch bezahlen, wenn sie bei einer Corona-Infektion symptomfrei bleiben und deshalb nur eine Quarantäneanordnung beim Arbeitgeber einreichen? Und inwiefern spielt es eine Rolle, ob die Arbeitnehmer in solchen Fällen eine HomeOffice-Möglichkeit haben? Diese Fragen klärte nun das LAG Schleswig-Holstein auf. Auch wer symptomfrei mit Corona infiziert […]
Der Beitrag Symptomfreie Corona-Infektion: Trotzdem Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall? erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Ist HelloFresh wirklich „Das erste globale klimaneutrale Kochboxunternehmen“? Die DUH hatte Zweifel daran und klagte vor dem LG Berlin. Vor Gericht stellte sich die Frage, ob Aussagen wie die, dass HelloFresh „100 % ihrer CO2-Emissionen kompensieren“ würde, irreführend seien. Darf sich HelloFresh in Zukunft weiterhin als klimaneutral bewerben? HelloFresh darf […]
Der Beitrag Irreführende Aussagen: Lieferdienst HelloFresh darf nicht mehr mit Klimaneutralität werben erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Sind Sie nicht auch gespannt, mit welchen Methoden die ÖRR-Wichte heute wieder versuchen, Klimawandel, von Menschen gemacht, zu inszenieren, um durch steten Tropfen Schädelknochen aushöhlen zu...
Kleinkinder und Kinder benötigen keinen COVID-19 Shot. Die Gefahr, dass Kleinkinder oder Kinder schwer an COVID-19 erkranken, ist sehr gering, die Gefahr, dass sie daran versterben nochmals...