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Je mehr von dem bekannt wird, was nach dem Auftauchen von 2019-nCoV, kurz danach in SARS-CoV-2 umbenannt, in Gremien gewurschtelt und gewerkelt wurde, deren Tätigkeit für die nächsten Jahre das...

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Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, der an dem Geheimtreffen von Rechten und Rechtsextremen in Potsdam teilgenommen hat, hat nun vollumfänglich vor dem OLG Hamburg gegen Correctiv verloren. Es ging um die Darstellung seiner Aussagen in dem Bericht “Geheimplan gegen Deutschland”. Das OLG Hamburg nutzte in diesem und einem Parallelverfahren die Gelegenheit, […]

Der Beitrag Nach Treffen von Rechten in Potsdam: Correctiv gewinnt gegen Vosgerau vor dem OLG Hamburg erschien zuerst auf WBS.LEGAL.

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Immer wieder gibt es im IT-Recht Berührungspunkte mit dem Urheberrecht. So wurde mit zunehmender Digitalisierung auch die Frage der Urheberrechtsabgabe immer bedeutender. Darüber, ob auch Cloud-Anbieter zur Zahlung einer Urheberrechtsabgabe verpflichtet sind, herrschte jedoch Uneinigkeit. Jetzt hat das OLG München hierzu entschieden. Das Oberlandesgericht (OLG) München hat entschieden, dass Cloud-Anbieter […]

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Wo wir es gerade von schwierigen Abrissarbeiten haben: Wie man sich mit dem Schneidbrenner selbst den Ast absägt (und es nicht überlebt). Da hätte...

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Francis Menton Das Bestreben, den Anteil der Stromerzeugung aus intermittierenden erneuerbaren Energiequellen wie Wind und Sonne zu erhöhen, führt unweigerlich zu einem starken Anstieg des tatsächlichen Strompreises, den die Verbraucher zahlen müssen. Die Preiserhöhungen nehmen zu und beschleunigen sich, wenn der Anteil des aus intermittierenden erneuerbaren Energien erzeugten Stroms in Richtung 100 Prozent steigt. Diese […]

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Die Veröffentlichung der personenbezogenen Daten von GmbH-Geschäftsführern und Kommanditisten im Handelsregister ist unumgänglich. Der BGH bekräftigt in seinem Urteil, dass die Transparenz des Handelsregisters über persönlichen Datenschutzinteressen steht – selbst bei befürchteten Sicherheitsrisiken für Geschäftsführer. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Geschäftsführer von Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) nicht die […]

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Vom Akademischen. Auch ein Dauerthema: Wenn Musiker und Schauspieler sich für schlauer halten als andere, obwohl sie eigentlich außer Unterhaltung...

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ist offenbar sehr aktiv: "Action!"Die palästinensische Filmindustrie bei der Arbeit. pic.twitter.com/hmJ57XqtDw — severin tatarczyk (@stagerbn)...

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H. Sterling Burnett Elektroautos sind spätestens seit der ersten Amtszeit von Präsident Barack Obama in aller Munde, aber bei der breiten Masse haben sie sich nie wirklich durchgesetzt. Diese möchte nämlich, dass ihr Auto sie bequem und pünktlich an ihr Ziel bringt und dabei alles und jeden mitnimmt, den sie mitnehmen möchte, ohne dass es […]

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Wer rast, gefährdet meist nicht nur sich, sondern auch andere Verkehrsteilnehmer. Ein Raser musste in Rheinland-Pfalz nun die Konsequenzen spüren, die solch ein Verhalten mit sich bringen kann: Die Polizei Speyer kassierte das Auto eines Mannes ein, der mit weit überhöhter Geschwindigkeit innerorts andere Autos überholte. Das VG Neustadt an […]

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Unternehmen sind in Deutschland dazu verpflichtet, eine bestimmte Quote ihrer Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen zu besetzen. Halten sich Unternehmen nicht daran, müssen sie eine sogenannte Ausgleichsabgabe entrichten. Doch zum Jahreswechsel sind die Ausgleichsabgaben für Unternehmen, die dieser Beschäftigungspflicht nicht nachkommen, gestiegen. Damit Menschen mit Behinderung ein besserer Einstieg ins Arbeitsleben […]

Der Beitrag Quote für Beschäftigte mit Behinderung: Ausgleichsabgaben für Unternehmen 2024 gestiegen erschien zuerst auf WBS.LEGAL.

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