Netkompakt

Manche Dinge kann man sich nicht ausdenken. So wenig, wie man ein Gefühl für die Unfähigkeit hat, die in EU-Institutionen endemisch zu sein scheint. Tunesien, der tunesische Präsident Kais Saied...

Der Anstieg der Verbraucherpreise in den USA hat sich im September in unverändertem Tempo fortgesetzt. Die Inflationsrate blieb wie im Vormonat...

Leser wiesen darauf hin, dass die Frage nach der Sichtweite bis zum Horizont schon von Knorkator besungen wurde: Na, wenn das nichts ist. Jetzt...

Nick Pope Mitwirkender, 03. Oktober 2023 Eine Öko-Aktivistengruppe namens „Tire Extinguishers“ hat in den letzten Wochen in Europa eine Reifendruck-Entleerungsaktion unternommen, um den Einsatz von Sports Utility Vehicles (SUVs) und anderen großen Autos zu verhindern.

Man fährt derzeit am besten, wenn man alle Berichte in Systemmedien, die “Klimawandel” zum Gegenstand haben, als Lug, Trug und Täuschungsversuch ansieht. Denn: Die meisten dieser Berichte stellen...

Der grundlegende Sachverhalt war klar: Ein LKW touchierte einen Porsche in einem zweispurigen Baustellenbereich – die Schuldfrage in diesem Fall war hingegen nicht so leicht zu klären. Wie sich herausstellte, fuhr der LKW zu weit links. Der Porsche Cayenne war jedoch eigentlich zu breit, um auf der linken Spur des […]

Der Beitrag Porsche war zu breit: Mithaftung bei Unfall im Baustellenbereich erschien zuerst auf WBS.LEGAL.

Mehrere Politiker auf EU- und Bundesebene fordern Konsequenzen für Elon Musks Kurznachrichtendienst X. Die EU-Kommission fordert Elon Musk persönlich dazu auf, Posts mit Falschinformationen zu den Hamas-Angriffen in Israel zu löschen. Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung appelliert nun an die Regierung und hofft auf eine Distanzierung von der Plattform. Das Verhalten […]

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Überschlagsrechnung. Einige Leser schreiben gerade, wie man die Sichtweite auf dem Meer berechnet. Einer befragt die KI, der nächste eine Webseite...

Anlässlich des Besuchs des Emirs von Katar, Scheich Tamim bin Hamad Al Thani, in Berlin fordert die FDP von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD),...

Larry Bell Wenn wir vor wichtigen Entscheidungen stehen, wird uns von den Behörden immer wieder gesagt, wir sollten „der Wissenschaft vertrauen“. Aber von welcher wissenschaftlichen Autorität? Sind es globale Institutionen wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die uns versichert haben, dass das COVID-19-Virus von Schuppentieren auf einem Markt in Wuhan stammt und nicht von einem Labor, das […]

Keine Wende in Sicht

Haftet eine Kommune, wenn ein Radfahrer auf einem Radweg von einer Baumkrone erwischt wird? Diese Frage beschäftigte zwei Instanzen, zuletzt dann das OLG Hamm. Dabei hatte das OLG letztlich zu beurteilen, wann Kommunen in NRW öffentlich-rechtliche Verkehrssicherungspflicht trifft und ob der schadensverursachende Baum überhaupt dem Radweg zugeordnet werden konnte. Wird […]

Der Beitrag Radfahrer durch herabfallende Baumkrone verletzt: Schadensersatzanspruch gegen die Kommune? erschien zuerst auf WBS.LEGAL.

Die chinesische Automobilvereinigung (China Association of Automobile Manufacturers) berichtete die Daten zu den Auto-Verkäufen für den Monat...

Darf der Arbeitgeber eine betriebliche Invaliditätsrente daran knüpfen, dass das Arbeitsverhältnis beendet wird? Oder würde das einen unzulässigen Druck auf den Arbeitnehmer ausüben? Darüber hatte das BAG nun in dritter Instanz zu entscheiden. Aufgrund Bescheids der Deutschen Rentenversicherung Bund vom Januar 2021 bezog der Arbeitnehmer in diesem Verfahren von November […]

Der Beitrag BAG prüft Versorgungsordnung: Invaliditätsrente trotz nicht beendetem Arbeitsverhältnis? erschien zuerst auf WBS.LEGAL.

Ha! Die USS Gerald R. Ford liegt wohl tatsächlich genau, aber ganz genau, vor meinem Wohnzimmer: CARRIER STRIKE GROUP 12Still operating SW of...

Ein Tochterunternehmen der Deutschen Bahn musste sich in einem jüngeren Verfahren vor dem OLG Frankfurt verantworten. Ein anderes Transportunternehmen aus dem Bereich des Schienenpersonennahverkehrs hielt ein Feature der Zugverbindungs-App „DB Navigator“ für irreführend. In zweiter Instanz entschied das OLG nun über den Eilantrag. Die „Navigator“ App der Deutschen Bahn (DB), […]

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Trotz gestiegenem Goldpreis stießen Investoren nun sechs Wochen in Folge Anteile am größten Gold-ETF ab. Aber es gab Silber-Käufer.

Der Beitrag

1. Antidiskriminierungsbeauftragte ruft staatliche Institutionen zum Verlassen von X auf (netzpolitik.org, Markus Reuter) Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat angekündigt, X (ehemals Twitter) zu verlassen. Als staatliche Institution habe man eine Vorbildfunktion, daher sei ein Verbleib bei X nicht mehr vertretbar. Darüber hinaus fordert die Antidiskriminierungsstelle andere Institutionen auf, ebenfalls über einen Ausstieg nachzudenken: “Alle Ministerien […]

Seit dem Digital Service Act sollen soziale Netzwerke Beiträge, die strafrechtlich relevante Inhalte enthalten an das BKA melden. Die Behörden hatten große Hoffnungen in die Meldepflicht und richteten sogar eine Meldestelle ein. Wirklich gefruchtet hat der Digital Service Act jedoch (noch) nicht. Statt mehreren hunderttausend erwarteten Meldungen ging nur eine […]

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von AR Göhring Früher waren Grüne und Aktivisten unbedingt für den Schutz der grünen Decke unseres Planeten – behaupteten die Stadtkinder zumindest. Heute sind sie ehrlicher, da sie die profitable Industrialisierung der Natur mit Windrädern und PV-Anlagen befürworten und stattdessen abstrakte und längst widerlegte Folgen der „Erderwärmungskrise“ wie Extremwetter oder Hitze & Dürre predigen – […]