Netkompakt

Die Rendite 10-jähriger US-Staatsanleihen ist mit 4,19 Prozent auf den höchsten Wert seit 2008 gestiegen. Dies bleibt ein Belastungsfaktor für...

Ein Mann muss an die 10.000 Euro an seine Nachbarn zahlen, da er, trotz vereinbarter Vertragsstrafe, immer weiter Parkverstöße beging. Weshalb der betagte Mann sein Parkverhalten trotz guten Zuredens durch das Gericht nicht ändere und es vorziehe, in regelmäßigen Abständen zu hohen Vertragsstrafen verurteilt zu werden, wisse niemand, so das […]

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Mit „Cheat-Software“ für Spielkonsolen lassen sich Beschränkungen von Spielen umgehen. Doch ist der Vertrieb der Software eine Urheberrechtsverletzung? Darüber herrscht bereits seit 10 Jahren Streit. Mit Bekanntgabe des Verhandlungstermins beim BGH am 27. Oktober 2022 zeichnet sich nun ein Ende eines Rechtsstreits ab. Dessen Ausgang sehen nicht nur Juristen erwartungsvoll […]

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Das deutsche Finanzministerium hat eine jahrlange Besteuerungspraxis beim Verkauf von Silbermünzen gekippt. Das hat weitreichende Folgen für...

Vor dem Landgericht München I fand ein Aufsehen erregender Prozess um das Kultgetränk „Spezi“ statt. Die Markenrechte an dem Namen hält nämlich die Brauerei Riegele. Doch auch die Brauerei Paulaner nennt ihr Getränk „Spezi“ – und beruft sich dabei auf eine über 50 Jahre alte Vereinbarung. Doch kann die noch […]

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