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In der vergangenen Woche haben die großen Fonds am US-Terminmarkt wieder deutlich mehr Gold auf Termin gekauft. Der Goldpreis kratzte kurzzeitig...
Der Zitierfehler in der jüngst geänderten Straßenverkehrsordnung (StVO) ließ deutsche Autofahrer aufgrund ihres strengeren Reglements kurzzeitig wieder aufatmen. Nun sollen aber ihr Vorgänger, die StVO der Fassung von 2009, ebenfalls wegen eines Verstoßes gegen das Zitiergebot unwirksam sein. Sollte dies der Wahrheit entsprechen, gelte fortan die StVO von 1970. Die rechtliche Unsicherheit und der damit einhergehende Streit rund um die StVO basiert auf einem Verstoß gegen das sogenannte Zitiergebot. Dieses ist im Art. 19 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes (GG) verankert und sieht vor, dass soweit ein Grundrecht durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, auch das…
Der Beitrag Streit um StVO-Novelle: Wird Handy am Steuer wieder legal? erschien zuerst auf WBS LAW.
Prof. Dr. Klaus-D. Döhler, Naturwissenschaftler und Umweltschützer Die Verstärkung der Sonnenzyklen geht der globalen Temperaturerhöhung voraus und danach erst steigen die atmosphärischen CO2-Konzentrationen – nicht umgekehrt!