Bautzen, Freital, Leipzig (dpo) - Wissenschaftler sehen zahlreiche Anzeichen dafür, dass Sachsen schon bald Herdenstupidität erreicht haben...
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Die Sorge um eine mögliche Triage in Deutschland war in der Zeit der Corona-Pandemie immer wieder gegenwärtig. Was würde passieren, wenn alle Intensivbetten belegt wären und weitere Patienten ins Krankenhaus kämen? Das BVerfG hat zu dieser Frage nun geurteilt und die Pflicht zur Entscheidung dem Bundestag auferlegt. Dieser habe durch seine bisherige Untätigkeit gegen das Benachteiligungsverbot von behinderten Menschen verstoßen. Der Gesetzgeber hat die Pflicht, zum Schutz von behinderten Menschen eine Regelung für den Fall einer Triage zu schaffen. So entschied es das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Die Triage (aus dem französischen „trier“ für aussortieren) beschreibt die Situation, in der weniger Intensivbetten…
Der Beitrag BVerfG zum Benachteiligungsverbot: Bundestag muss Regelungen zur Triage erlassen erschien zuerst auf WBS LAW.
Politiker der Ampel-Parteien sowie der AfD haben die Forderung von CSU-Chef Markus Söder nach einem Gesetz zur Abschaltung der...
Noch bis zum Mittwoch, 29.12.2021 gibt es 30 Prozent Preisnachlass auf alle Publikationen im Goldreporter-Shop.
Der Beitrag 30 % Rabatt auf...
Gegenüber Vorwoche sind die Renditen 10-jähriger Staatsanleihen teilweise stark angestiegen. Der Goldpreis kann sich dennoch weiter...
Ryan Maue Heute Abend werde ich über Karten von Temperatur-Anomalien sprechen und darüber, wie sie konstruiert, verwendet, falsch interpretiert und für Wetter und Klima missbraucht werden, einschließlich Wissenschaft und Lobbyarbeit. Das sollte Spaß machen. Anhand von Wettermodellen oder historischen Beobachtungsdaten werden Raster von Tages-, Monats- und Jahrestemperaturen über einen bestimmten Zeitraum von vielleicht 20 oder […]
Was denn, die auch? Henau! Und im Schottischen sind es halt Vorsilben wieO' oder Mac für Sohn… Ja,ja, die Welt war mal gleicher… Die...
Das stärkt mein Vertrauen in die Kreditkartenzahlungen jetzt gar nicht. Wie einige Male erwähnt, war ich doch neulich in Dubai und habe da fast...
Ich überlege gerade was. Ich hatte doch neulich über Patronyme geschrieben, also wenn der Name die Abstammung von Vater oder (seltener) Mutter...
Spannender könnten sich die Märkte zum Jahreswechsel kaum präsentieren. Sowohl im Edelmetallsektor als auch beim S&P 500 reichen jetzt kleine...
Der Vorschlag von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), höhere Krankenkassenbeiträge als Sanktion beim Verstoß gegen eine...
Schon schräg, wenn man die Super-Duper-Wahnsinns-Weihnachts-Spezial-Sonderangebote der Kategorie „Nur für kurze Zeit“, „Nur noch einen Tag“...
Herrje, ist das mal wieder dumme Politik. Das heute journal berichtet gerade, dass der Arbeitsaufwand zur Heizungsinstallation durch die...
Die Klimaschau informiert über Neuigkeiten aus den Klimawissenschaften und von der Energiewende. Themen der 85. Ausgabe: 0:00 Begrüßung 0:20 100.000 Klimaflüchtlinge in Burundi – Stimmt das? 14:39 Rätselhafter Golfstrom Die Klimaschau unterstützen können Sie hier: http://klimaschau.tv/spenden.htm Thematisch sortiertes Beitrags-Verzeichnis aller Klimaschau-Ausgaben: http://klimaschau.tv BILDLIZENZEN: Lagekarte Tanganjikasee: Eric Gaba, Wikimedia Commons user Sting (https://commons.wikimedia.org/wiki/Fi…), „Africa relief location […]
Hihihihiiii. Ich hatte doch gerade zu der Frage, ob es auf die Kamera ankommt, geschrieben, dass mich schon umtreibt, ob nicht auch ein Handy...
Ein Tag nach der Demo: Das Amtsgericht Schweinfurt verurteilte die drei Männer und eine Frau in einem beschleunigten Verfahren zu Geld-...
Berlin (dpo) - Die Bundesregierung hat heute den langersehnten Nacktkalender für das Jahr 2022 vorgestellt. Damit posiert nach der Großen...
Journalisten haben gegenüber Behörden ein Recht auf Auskunftserteilung. Anders als auf Landesebene gibt es bisher auf Bundesebene jedoch keine gesetzliche Regelung der Auskunftsansprüche gegenüber Ministerien und ihnen nachgeordneten Behörden. Die Ampel-Parteien wollen laut Koalitionsvertrag eine gesetzliche Grundlage auf den Weg bringen. Die Länder sehen in verschiedenen Gesetzen bestimmte Sonderrechte für Journalisten vor. Dreh- und Angelpunkt dieser Privilegien ist die Beschaffung von Informationen. So haben sie ein Recht auf Auskunft gegenüber Behörden, die ihnen auf Anfrage gestellte Fragen beantworten müssen. Für die Auskunft dürfen die Behörden keine Gebühren erheben. Auf Bundesebene gibt bislang keine entsprechenden gesetzlichen Regelungen – das könnte sich…
Der Beitrag Auskunftsanspruch gegen Bundesbehörden: Ampel-Regierung plant Stärkung des Presserechts erschien zuerst auf WBS LAW.
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) geht davon aus, dass eine Impfpflicht gegen das Coronavirus zu einer...
Inkassounternehmen, die Forderungen einfordern, die überhaupt nicht bestehen, handeln wettbewerbswidrig. Der BGH entscheid, dass dies auch gilt, wenn die falsche Forderung auf einem Identitätsdiebstahl beruht, der dem Unternehmen nicht bekannt war. Vor Identitätsdiebstahl fürchten sich viele Menschen. Für eine Frau aus Hamburg wurde es leider Realität. Völlig unerwartet erhielt sie Post von einem Inkassounternehmen, das sie zur Zahlung von circa 650 Euro aufforderte. Grund dafür war ein Mobilfunkvertrag aus dem Jahr 2017. Allerdings hatte die Frau diesen Vertrag selbst nie geschlossen – jedoch eine unbekannte Person mit ihren Daten. Ein Verbraucherschutzverband, an den sich die Betroffene wandte, mahnte daraufhin das…
Der Beitrag BGH zum Wettbewerbsrecht: Unlautere Zahlungsaufforderung bei Identitätsdiebstahl erschien zuerst auf WBS LAW.
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