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Die Überlegungen der Ständigen Impfkommission (Stiko), den Biontech-Impfstoff nach seiner erwarteten Zulassung für 12- bis 15-Jährige nur für...

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von Alex Reichmuth Der Morteratschgletscher im Engadin hat Stämme von Lärchen freigegeben, die mehr als 10’000 Jahre alt sind. Die Holzfunde beweisen, dass der heutige Rückzug des Eises nicht einmalig ist.

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Am 27. Mai 2021 verhandelt der BGH zu der Frage, ob die goldene Farbe des „Lindt Goldhasen“ markenrechtlich geschützt ist (Az. I ZR 139/29). Gesellschaften der Unternehmensgruppe Lindt & Sprüngli klagen gegen einen anderen Schokoladenhersteller, um ihm die Benutzung eines verwechslungs-ähnlichen Goldfarbtons beim Verkauf von Schoko-Osterhasen zu untersagen. Der Rechtsstreit dreht sich um den allseits bekannten „Lindt Goldhasen“. Schon seit dem Jahr 1952 wird er in Deutschland in goldener Folie und seit 1994 im aktuellen Goldton angeboten. Lindt setzte in den letzten 30 Jahren allein in Deutschland mehr als 500 Millionen Goldhasen ab. Der „Lindt Goldhase“ ist der mit Abstand…

Der Beitrag BGH zum Farbmarkenrecht: Kann es den Goldhasen nur von Lindt geben? erschien zuerst auf WBS LAW.

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Die Überlegungen der Ständigen Impfkommission (Stiko), den Biontech-Impfstoff nach seiner erwarteten Zulassung für 12- bis 15-Jährige nur für...

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Von Michael W. Alberts Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach „Klimaschutz“ auch Grundrechte toppt, denn sonst geht die Erde unter und wir müssen alle sterben oder so ähnlich, ist schon reichlich und zutreffend kritisiert worden, auch aus glasklar richterlicher Sicht auf dieser Plattform.

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Vielleicht könnte es ein Warnsignal für eine Redaktion sein, dass in ihrer (geplanten) Berichterstattung etwas mächtig schiefläuft, wenn sie in einer Bildunterschrift einen Satz einfügen muss, mit dem sie offenbar zeigen will, dass das, was sie da macht, immerhin nicht rechtlich, sondern nur ethisch höchst zweifelhaft ist. “Die Familie hat das Foto freigegeben”, schreibt “Bild” […]
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