Wegen der Covid-19-Pandemie fordern Innenpolitiker und Polizei-Gewerkschafter in diesem Jahr ein Verbot von Feuerwerkskörpern an Silvester....
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Berliner Freiheitsfunken Folge 10 (ef-TV): Schämt Euch!
Kowalskys Presseagentur meldet:: „Einstweilige Erschießung von Infektionsträgern nicht rechtswidrig“
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Mit der morgen erscheinenden Dezemberausgabe duckt sich die TITANIC-Redaktion nicht weiter weg – und kommt einem Wunsch nach, der aus den...
Gerhard Schröder –> Wladimir PutinJogi Löw –> kein FreundChristian Lindner –> sein Spiegelbild…
Schweizer Raffinerien lieferten im Oktober so wenig Gold ins Ausland wie seit Februar nicht mehr. Dafür ist die Goldnachfrage Indiens...
von Dr. habil. Heike Diefenbach In der sozialwissenschaftlichen Literatur gibt es eine lange Reihe von Arbeiten, in denen die Frage behandelt wird, warum Menschen so oft und so lange bereit sind,...
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen 22.609 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 3,4 Prozent mehr als am...
von AR Göhring
Nachts um 3:00 Uhr, am 2.11.2020 Uhr, der zweite "Lockdown" in Deutschland ist gerade in Kraft getreten, hebt der Wind, und damit die Windstromerzeugung zu Höhenflügen an. Über 32 GW (Über 30 GW gesamt regenerativ erzeugt) in der Zeit von 3:00 bis 4:00 Uhr sind zwar kein Rekord.
Das Statistische Bundesamt (Destatis) berichtete die Daten zum Umsatz im Gastgewerbe für den Monat September 2020. Im September 2020 sank der...
1. Caffier-Rücktritt: Ein Minister stolpert über sein Schweigen (ndr.de, Tim Kukral, Video: 4:39 Minuten) Über viele Monate hatte Christina Schmidt, Reporterin der “taz”, Lorenz Caffier, den mittlerweile zurückgetretenen Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, erfolglos zu dessen Waffenkauf befragt. Der Politiker hatte sich bis zuletzt allen kritischen Fragen entzogen und für ihn unangenehme Medienanfragen ins Leere laufen lassen. […]
Nach den Protesten gegen die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes hat SPD-Chefin Saskia Esken den Polizeieinsatz gelobt und scharfe Kritik...
Wer es noch nicht bemerkt hat, wohin die Regierung Merkel das Land steuert, sollte sich genau ansehen, was gestern in Berlin geschah. Der...
Helmut Kuntz
Gerade hat die unfehlbare Merkel Deutschland fast lahmgelegt und einen Teil der Wirtschaft an den Rand des Abgrunds getrieben, da erklärt eine Frau von den Laien auf der Jahrestagung der Stiftung 2 Grad (Gruppe von Vorstandsvorsitzenden, Geschäftsführern und Familienunternehmern, die sich für Klimaschutz starkmacht): „ ...Der Kampf gegen den Klimawandel ist die größte Verpflichtung unserer Generation ...“, um auch die noch verbliebene Wirtschaft mit Wertschöpfung in den Ruin zu treiben und den unwirtschaftlichen, GRÜNEN Rest weiterhin zu subventionieren.
Berlin (dpo) - Lässt sich so das Coronavirus flächendeckend besiegen? In einem neuen Pilotprojekt setzt das Land Berlin heute erstmals einen...
Unterföhring (dpo) - Mensch, war doch grade so interessant! Ein Ehepaar aus Unterföhring ärgerte sich gestern Abend, als der schöne Werbeblock,...
Als Mitarbeiter einer Presseagentur und als Meinungsforscher hat man es derzeit nicht leicht. Der schmale Grat der zwischen der Ideologie und der Lüge verläuft, ist nicht leicht zu begehen und...Die Bußgeldstellen dürfen Pass- bzw. Ausweisfotos vom Einwohnermeldeamt für einen Abgleich anfordern, um jemanden zu identifizieren, der eine Verkehrsordnungswidrigkeit begangen hat, so das OLG Koblenz. Zur Aufklärung einer Verkehrsordnungswidrigkeit darf das Einwohnermeldeamt auf Anforderung der Bußgeldstelle ein Pass- oder Personalausweisfoto des vermutlichen Fahrers zum Zwecke der Fahreridentifizierung übersenden. Dies stehe insbesondere im Einklang mit den Regelungen des Pass- bzw. Personalausweisgesetzes gemäß § 22 Abs. 2 Passgesetz (PaßG) und § 24 Abs. 2 Personalausweisgesetz (PAuswG). Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz entschieden (Beschluss vom 2.10.2020, Az. 3 OWi 6 SsBs 258/20). Es bestätigte damit ein erstinstanzliches Urteil des Amtsgerichts (AG) Mainz…
Der Beitrag Geschwindigkeitsüberschreitung: Verkehrssünder dürfen per Passfoto identifiziert werden erschien zuerst auf WBS LAW.
Tilak Doshi
Vorbemerkung des Übersetzers: Auch in diesem Beitrag geht es um innere Vorgänge der USA. Da sich aber die von Biden kolportierte Energiepolitik nicht von der bei uns unterscheidet und auch Auswirkungen auf unser Land haben dürfte, wird dieser Beitrag hier übersetzt. – Ende Vorbemerkung
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