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Berlin (dpo) - Das haben wir jetzt von der Klimahysterie der letzten Monate! Wie gestern bekannt wurde, werden ab 2021 über 10.000 neue...

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Pläne des US-Autobauers Tesla, eine sogenannte Gigafactory in der Nähe von Berlin zu...

In Deutschland wurden seit Anfang 2018 mindestens 180 neue Finanztechnologie-Start-ups gegründet. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Direktbank Comdirect und des Analysehauses Barkow...

Der AfD-Politiker Stephan Brandner ist als Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz abgewählt worden. "Wir haben...

Annalena Baerbock empfiehlt Presseboykott für „Klimaskeptiker“: Grün ist die Wahrheit

Als kurz vor Beginn des Zeremoniells bekannt wird, dass die Bundeswehr nur noch über knapp ein Dutzend heiler Gala-Uniformen verfügtAls...

Der deutsche Edelmetall-Handel meldet einen enormen Anstieg der Nachfrage nach Goldmünzen und Goldbarren zur Kapitalanlage. Insbesondere seit Ende...

+++ Mantelentzündung: St. Martin wärmt erkälteten Bettler mit brennendem Kleidungsstück +++
+++ Viel reingesteckt: Teure Gummipuppe macht sich...

von Ramin Peymani, Liberale Warte Im September 2018 wies die britische BBC ihre Redakteure an, Kritiker der Klimawandeltheorie nicht mehr in die Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Großbritanniens einzuladen. Sie zu Wort kommen zu lassen, sei so, als gestatte man jemandem, die Fußballergebnisse des zurückliegenden Wochenendes zu leugnen, begründete der Sender seine Entscheidung. Die Verantwortlichen warfen ihren Mitarbeitern außerdem eine „falsche“ Berichterstattung vor. Es diene nicht der Unparteilichkeit, Leugner des Klimawandels in die Debatte einzubeziehen.

1. Die Medien-Wende (deutschlandfunk.de, Jörg Wagner, Audio: 6:18 Minuten) Jörg Wagner erinnert mit Hörzitaten an die Wendezeit und den Weg des Journalismus nach dem Mauerfall: „Die Zensur wurde abgeschafft. Es folgte ein monatelanges Ringen um die Umgestaltung der DDR-Medien, bei der auch bundesdeutsche Politik und private Medien kräftig mitmischten. Doch davon war am 12. November […]

Löschungen bei Facebook: Lübke, Luther und Zigeuner

Absatzflaute in der Windkraftbranche: Um subventionierte Arbeitsplätze ist es nicht schade

In Wohnquartieren von Großvermietern kommt es immer häufiger zu Gewalt. Das ergab eine aktuelle Studie des Forschungsinstituts Minor im Auftrag...

Krise, Kollaps, Manipulation, Enteignung? Dirk Müller, Marc Friedrich, Ronald Stöferle, Folker Hellmeyer: Die Stars der Finanzszene im...

Als vergangene Woche das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, dass die bisherigen Hartz-IV-Sanktionen teilweise verfassungswidrig sind, und die Kürzungen zum Teil gegen die Menschenwürde verstoßen, legten sie bei „Bild“ los. Am Tag nach dem Urteil auf der „Bild“-Titelseite: Einen Tag später an gleicher Stelle: Und noch mal einen Tag später ein Nachklapp auf der Bild.de-Startseite: Die Nachricht, […]

Die Fed pumpt weiterhin Milliarden in den Repo-Markt: Wird die „Mutter aller Blasen“ bald platzen?

Private Dienstleister dürfen durch Städte nicht mit der Verkehrsüberwachung beauftragt werden. So entstandene Bußgeldbescheide sind rechtswidrig, urteilte das OLG Frankfurt. Betroffene können sich hiergegen zur Wehr setzen. Wir prüfen Ihren Bußgeldbescheid. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat in einer mit einer Grundsatzentscheidung bestätigt, dass Verkehrsüberwachungen durch private Dienstleister gesetzeswidrig sind und auf einer solchen Grundlage keine Bußgeldbescheide erlassen werden dürfen (Az. Beschluss vom 6.11.2019, Az. 2 Ss-OWi 942/19). Stadt beauftragte privaten Dienstleister Gegen den Betroffenen war ein Bußgeld wegen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften festgesetzt worden. Die zugrundeliegende Messung hatte der Zeuge B. vorgenommen. Der Zeuge war…

Der Beitrag Bußgeldbescheide rechtswidrig: Geblitzt – Verkehrsüberwachung durch private Dienstleister verboten erschien zuerst auf WBS LAW.

Wissen Sie, was uns am derzeitigen Zustand dessen, was Gesellschaft genannt wird, am meisten ärgert? Die Arroganz, Ignoranz und Bigotterie derer, die sich für so etwas wie die „geistige Elite“...

Es gibt sie in vielen Unternehmen: Geburtstagslisten der Mitarbeiter – entweder im Intranet, als Datei, die alle einsehen können oder „analogen“ Zettel in der Kaffeeküche. Der Bayerische Datenschutzbeauftragte hat sich jetzt den datenschutzrechtlichen Aspekten der Geburtstagsliste gewidmet – und sinniert dabei u.a. über die Entgegennahme von angemessen großen Kuchenstücken und sensiblen Altersangaben. Was offenbar viele bayerische Dienststellen beschäftigt hat: Die von allen Mitarbeitern einsehbare Geburtstagsliste. Versehen mit Name, Geburtsdatum und – o graus! – sogar dem Geburtsjahr ist sie sicherlich für viele Menschen ein Ungemach, die in diesem Jahr schon zum 21. Mal 29 Jahre alt werden. Noch schlimmer ist…

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James Taylor Verfechter von Windenergie, welche buchstäblich in jedem Jahr Millionen Vögel und Fledermäuse tötet, zetteln eine PR-Kampagne an, um die Menschen irrigerweise glauben zu machen, dass Fracking das Tierleben unverhältnismäßig schädigt. Angesichts der tödlichen Auswirkungen von Windturbinen sollten diese Herrschaften niemals eine Verknüpfung zwischen Fracking und dem Tod von Wildtieren herstellen!