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Der BGH wird am 20. September 2018 ab 11.00 Uhr zur Haftung des Betreibers des Sharehosting-Dienstes „uploaded“, der Cyando AG, verhandeln. Die klagenden Buch- und Musikverlage, darunter Constantin Film, Sony Music und die GEMA, wollen nun vor dem BGH ihre Ansprüche auf Auskunftserteilung und Schadensersatzfeststellung weiter verfolgen. Uploaded bietet jedermann kostenlos Speicherplatz für das Hochladen […]

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Facebook löscht seit Donnerstag massenhaft Posts mit dem Hinweis, dass diese gegen Gemeinschaftsstandards verstoßen oder Spam seien. Angeblich...

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Ein Kamerateam des ZDF von Frontal 21 wurde bei einer Pegida-Demonstration in Dresden zunächst von einem anwesenden LKA-Mitarbeiter bedrängt, das Filmen zu unterlassen. Im Zuge der folgenden Auseinandersetzung wurde das Kamerateam 45 Minuten lang von der Polizei festgehalten. Wie ist die Situation rechtlich zu bewerten? Seit Ende 2014 versammeln sich immer wieder Menschen bei sogenannten […]

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Die bayerische SPD hat im Wahlkampf ein Versäumnis der CSU ausgenutzt und unter der Domain „soeder-machts.de“ Wahlkampf gegen den amtierenden Ministerpräsidenten gemacht. Dabei nutzte sie ausgerechnet den Kampagnentitel der CSU als Domain-Namen. Auf den ersten Blick mag dies ein amüsantes Wahlkampfmanöver gewesen sein. Juristisch betrachtet begibt sich die SPD damit aber wohl auf dünnes Eis. […]

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Ex Modern Talking Mitglied Thomas Anders hat gegen eine Coverband geklagt. Diese tritt seit 1999 mit Vollplayback unter dem Namen „Modern Talking Reloaded“ auf und imitiert dabei sowohl Auftritte als auch Fotos von Thomas Anders und Dieter Bohlen. Anders sieht sich dadurch im Recht an seiner Marke, seinem Recht am eigenen Bild und seinem allgemeinen […]

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Lord Christopher Monckton of Brenchley Der Titel ist wieder eines von Lord Moncktons unübertrefflichen und auch kaum übersetzbaren Wortspielen. Er lautet im Original: „Temperature tampering temper tantrums“ Kommentatoren meiner letzten Beiträge, in welchen ich den groben Fehler erklärte, welchen mein Team bei der Definition von „Temperatur-Rückkopplung“ seitens der offiziellen Klimatologie gefunden hatte, fragten an, ob ich meine Beiträge aktualisieren und die Diskrepanz erklären würde, welche zwischen den übertriebenen Prophezeiungen im IPCC-Bericht 1 (1990), auf welchem der Klima-Betrug beruht, und der weit weniger berauschenden Realität besteht; und ob ich einige der hinterhältigen Tricks aufdecken würde, welche von den Betreibern der primären Datensätze der globalen Temperatur angewendet wurden, um die globale Erwärmung schlimmer aussehen zu lassen als sie ist.
  1. Fed-Protokoll stärkt US-Dollar, schwächt Gold und Silber
  2. Bundesregierung beschließt, deutsche Waffenexporte mit Warnhinweisen zu versehen
  3. Zwischenbilanz: Was ist aus den Thesen der kalten Sonne geworden?
  4. ARD-Film über die Nichtabschiebung von „Gefährdern“: Teletubbies in Berlin
  5. Der Pegida-Pöbler des LKA, Genuas Brücke, Hartes Whistleblower-Urteil
  6. Spekulationen über das Ende der Präsidentschaft Donald Trumps: Ein Held der Arbeiterklasse
  7. Fake News: Die ZDF Pegida Posse
  8. US-Börsen: Die längste Rally aller Zeiten
  9. Der SPIEGEL und die Flüchtlingskinder
  10. Jan Ullrich und die Vielleicht-Journalisten
  11. Die Hellenen verlassen den ESM: Griechenland ist gerettet!
  12. Malta schließt Häfen für NGO-Schiffe
  13. Mirjam Kruppa über Integration von Migranten: Die Rassisten sind in Thüringen Landesbeauftragte
  14. Lippen-Service und Hand-Arbeit: die neue gesellschaftliche Konfliktlinie
  15. Regierung finanziert Migranten-NGOs mit 100 Mio.
  16. Damit Nutzer Bescheid wissen: Twitter markiert Accounts von rechten Idioten mit ❌
  17. Paternalistische Politik: Immer kräftig steuern…
  18. Wegen Dürre: Jugendlicher mit schlechter Cannabis-Ernte beantragt staatliche Hilfe
  19. Euro: Deutsche verloren 340 Mrd. - bisher
  20. Alternative Presseschau (Radio): Vorsorge. Gewalt. Vermögen.

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