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Das Bier ist tief gesunken. Vom einstigen Nahrungsmittel, Grundnahrungsmittel, ist es zum Gefährder der Gesundheit geworden, zum unbekömmlichen Getränk. Sie sind der Ansicht, Ihnen bekomme Bier...

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Von Prof. Dr. Hans-Günter Appel Für das Jahr 2018 beträgt der Bundeswehretat 36,859 Milliarden Euro. Er soll bis zum Jahr 2020 auf 39,176 Milliarden Euro steigen. Dies sind lächerliche Beträge im Vergleich zu den Kosten der Energiewende. Der Bundesregierung scheint die „Rettung der Welt“ mithilfe der Energiewende wichtiger zu sein als eine intakte Verteidigung des Landes.

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Das Plakat zum bayerischen Polizeigesetz! Eine Idee der PARTEI München. Nur 3 Euro! Gleich bestellen und in die Zelle hängen.

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Das EuG wies eine Klage des Streaminganbieters gegen die Einzahlungspflicht in die deutsche Filmförderung als unzulässig ab. Netflix hatte sich gegen die Neuregelung des Filmförderungsgesetzes gewandt, wonach nicht nur deutsche Kinos, Fernsehsender und Verleihfirmen, sondern auch ausländische Anbieter von Videodiensten eine Abgabe leisten müssen. Der US-amerikanische Streaminganbieter Netflix ist vor dem Gericht der Europäischen Union  […]

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Ist der Rundfunkbeitrag rechtswidrige Abzocke oder eine rechtmäßige Abgabe? Das BVerfG verhandelt seit dem 16.05.2018 über den Rundfunkbeitrag. Dabei geht es um die Frage, ob das seit 2013 praktizierte Beitragsmodell mit den Grundsätzen der Finanzverfassung vereinbar ist. Der erste Tag zeigte bereits, dass ein zuvor als ausgeschlossen erachtetes Szenario Realität werden könnte: Die derzeitige Beitragsregelung könnte […]

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