Eigentlich ist es konsequent: Nachdem Heiko Maas sein Engagement als Justizminister dazu missbraucht hat, den deutschen Rechtsstaat auszuhöhlen und sich zum Totengräber des Rechtssystems...
Der alternative Newsticker
NEU - Die besten Dividenden-Aktien, 800 Euro Vorteile sichern:
Wikifolios:
Hightech extrem. Die größten Tech-Aktien weltweit!
|
|
Aktuell sind 108 Gäste und keine Mitglieder online
Negativzinsen bei Sozialkassen – Politiker und Wissenschaftler fordern Beitragssenkungen
Read more...
Afrikas Desperados stürmen Europas Grenzanlagen in Ceuta: Die Armutskrieger
Die sozialen Netzwerke haben inzwischen erste Zahlen zu den Auswirkungen des vor einem halben Jahr in Kraft getretenen NetzDG veröffentlicht. Zum Teil waren sie erwartbar, zum Teil sind sie überraschend. Während bei Facebook weniger als 2000 Beiträge aufgrund des NetzDG gemeldet wurden, sind es bei Twitter über 250.000. Was steckt hinter dieser Diskrepanz? Seit dem […]
The post Erste Zahlen zur NetzDG-Löschpraxis von Facebook, Twitter & Co. appeared first on WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte.
Einführung des Übersetzers: Hier folgen zwei Beiträge, wie es den Alarmisten geht, wenn sie vor Gericht ziehen. Zwar gelten diese Beispiele für die USA, doch sollten diese Herrschaften es sich gut überlegen, wenn sie auch in Deutschland vor Gericht ziehen wollen, ob ihnen das wirklich etwas wert ist. Die Erfolgsaussichten scheinen nahe Null und die Kosten für sie erheblich. – Chris Frey, Übersetzer
Eine Konsequenz dieses Spiels ist es, die Menschheit auf der Oberfläche dessen zu halten, was möglich ist. Wir leben, fürchte ich, in einer Welt,...
Reformregierungen in Lateinamerika, mit Ausnahme von Castros Kuba, lassen sich immer wieder stürzen. Sie erlauben den Agenten Washingtons, wie der...
Der Schuldner einer Unterlassungserklärung ist verpflichtet, zumindest Google daraufhin zu untersuchen, ob eine von ihm zuvor publizierte falsche 4-Sterne-Hotel-Bewertung dort möglicherweise fortgeführt wird. Auch, wenn nicht der Schuldner selbst, sondern Dritte diese falschen Bewertungen dort eingestellt haben. Wenn er dann nicht auf die Löschung dieser Einträge hinwirkt, sind ihm diese Einträge Dritter zuzurechnen. In der […]
The post Unterlassungsschuldner muss selbst nach falschen Einträgen Dritter googeln appeared first on WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte.
Verkaufen statt sammeln: Hauen Sie es raus!
In einem Gastbeitrag für den Kölner Stadt-Anzeiger hat die Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Annalena Baerbock, das sonnige Wetter in...
Eine der obskursten Behauptungen, die die „Compact“-Redaktion immer wieder verteidigt: Ihr Magazin stehe politisch nicht weit rechts. Sie verlinkt in ihrer Selbstbeschreibung auf eine eigens dafür vorgesehene FAQ, in der die Redaktion versucht zu erklären, sie sei weder rechtspopulistisch noch rechtsradikal. Zuletzt empörte sie sich im Mai darüber, in die Sonderausstellung „Nie wieder. Schon wieder. […]
What started as a libertarian’s dream ended with arrests, but that doesn’t mean that Silk Road failed to leave some type of positive impact on the world.
In den vergangenen Jahren wurden jeweils weniger als 200 verurteilte Ausländer zur Verbüßung ihrer Haft ins Ausland gebracht. Das geht aus...
Brandstiftung auf Bundeswehr-Lkws und Angriff auf eine Polizeistation: „Erfolgs“Meldungen, wie diese finden sich wöchentlich auf Indymedia, während man sie selbst in der lokalen Presse oft...
Name: Maas
Vorname: Heiko
Spitznamen: Heiko Potter, Der Maasanzug
Hauptwerke: Stilvoll durch die Barbarei, Faltenfrei gegen Rechts
Wurde...
Augsburg (Archiv) - Dicker Fang! Der Augsburger Polizei gelang es am Wochenende bei einer Routinekontrolle, über 40 Kilogramm Marihuana...
Seid Ihr alle da? Gunther Tiersch ist da. Hey, Kinder, Gunther Tiersch ist wieder da! Seid Ihr alle da? Gunther Tiersch ist da! Alles, wirklich...
Das virtuelle Hausrecht sozialer Netzwerke und seine Kollision mit der vorgetragenen Meinungsfreiheit seiner Nutzer landen immer häufiger vor Gericht. Nun hat das OLG Karlsruhe entschieden, dass Facebook zu Recht den als Hasskommentar eingestuften Satz: „Flüchtlinge: So lange internieren, bis sie freiwillig das Land verlassen!“ gelöscht hat. Auch die Profilsperrung des Users für 30 Tage sei […]
The post OLG Karlsruhe – Facebook durfte Hass-Kommentar löschen und Nutzer sperren appeared first on WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte.
AfD nach Civey-Umfrage stärkste politische Kraft in Brandenburg. Wären heute Landtagswahlen, käme die AfD mit 24,2 % auf den ersten...
Die Rentenkassen leiden massiv unter der Niedrigzinspolitik. So wies die gesetzliche Rentenversicherung erstmals einen Zinsverlust von 49...
- Lage auf dem Silbermarkt spitzt sich weiter zu
- Das Ankerzentrum im niederländischen Ter Apel: Die Stadt am Rande
- Informiert in die neue Woche – Ihr Topthemen-Briefing
- Umfrage: Grünes Wählerpotential bei 34%
- EuGH – Kein Markenschutz für KitKat-Riegel
- Türkei: Rückläufige Gold- und Devisenreserven
- Deutsche Umwelthilfe (DUH) will private Autos vorerst reduzieren
- Alle 60 Jahre mehr Regen im Hochsommer
- „Bild“ und Rassismus, Ausgebamft, Seehofers Framing zum (Ab)Würgen
- Bauern wollen eine Milliarde Euro wegen Ernteausfällen
- Wie gefährlich sind Masern
- Der schwarze Schwan namens High-Yield
- Solingen: Großfamilien-Zoff im Freibad, Bademeister angegriffen
- Von der Leyen an der Russland-Front
- Mattis: USA suchen keinen Regimewechsel im Iran
- Der Überwachungsstaat: Rekordhoch bei Abfragen von Bankkunden-Daten
- Gretchenfrage für die EU: Wie hälst Du’s mit dem Mehrheits-Willen der Bürger?
- Bitcoin: Doch bald 100.000?
- „Geldverwalter“ bei Gold so pessimistisch wie nie zuvor
- Uniformierung des sozialen Charakters: Wie hergestellte Gleichheit Freiheit zerstört