Netkompakt

Der markenrechtliche Streit um den weltweit beliebten Zauberwürfel (Rubik´s Cube) geht in eine weitere Runde. Nun muss erneut das EuG entscheiden. Der Streit dauert nunmehr bereits etliche Jahre. Es ist, ähnlich wie beim Zauberwürfel selbst, Geduld gefragt.  Am 23. Januar 2019 musste sich das Gericht der Europäischen Union (EuG) erneut mit der Frage befassen, ob […]

The post Markenstreit um Rubik´s Cube: Zauber-Würfel erneut vor dem EuG appeared first on WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte.

Ursprungsland: Deutschland? Der BGH hatte dem EuGH Fragen zu Kulturchampignons vorgelegt. Diese wurden in den Niederlanden gezüchtet und „nur“ zur Ernte nach Deutschland verbracht. Da Fragen zur Ursprungskennzeichnung ungeklärt sind, musste sich der EuGH mit der Thematik beschäftigen. Am 23. Januar fand vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in einem von der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung […]

The post „Ursprung: Deutschland“ – EuGH verhandelt über Ursprungsbezeichnung bei Lebensmitteln  appeared first on WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte.

Als Wohnsitz hatte er das „Königreich Bayern“ angegeben. Da sogenannten Reichsbürgern die waffenrechtliche Zuverlässigkeit fehle, entzog man einem Mediziner seine Waffenbesitzkarten. Den Reichsbürgern wollte der Mediziner dann aber doch nicht zugehören und klagte. Einem Mediziner aus Kaiserslautern, dem vorgeworfen wurde zur Reichbürgerbewegung zu gehören, wurden von der Stadt Kaiserslautern erst vor kurzem mehrere Waffenbesitzkarten widerrufen.  Die Begründung: […]

The post „Königreich Bayern“: Vermeintlicher Reichsbürger-Arzt erhält Waffenschein zurück appeared first on WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte.

Das Kammergericht Berlin hat in einem Fall die einstweilige Verfügung gegen die Influencerin Vreni Frost aufgehoben (Urt. v. 08.01.2019, Az. 5 U 83/18). Nun wurden Teile der Urteilsbegründung aus der mündlichen Verhandlung bekannt. Diese geben Aufschluss über die Grenzen der Verlinkung auf Instagram – und die Grenzen der Gerichte. So sei nicht jede Verlinkung durch […]

The post KG Berlin klärt Grenze zwischen Werbung und Meinungsfreiheit bei Influencern appeared first on WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte.