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Am 15. Mai entscheidet das OLG Hamburg, ob das sog. „Schmähgedicht“ des TV-Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Erdoğan weiterhin in Teilen verboten bleibt. Der Vorsitzende Richter der Berufungsinstanz stellte in der Verhandlung zwar fest, dass das umstrittene Gedicht als Satire anzusehen sei und damit unter die Kunstfreiheit falle. Doch auch diese sei nicht […]
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Das Computerspiel „Mortal Kombat“ ist von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert und darf daher nicht im Versandhandel verkauft werden. Dennoch boten es verschiedene Händler u.a. bei Amazon an. Die Wettbewerbszentrale hat daraufhin zahlreiche Amazon-Händler abgemahnt. Einer Aufforderung an Amazon, die Angebote zu löschen, ist das Unternehmen umgehend nachgekommen. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren […]
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