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Deutschland fährt an die Wand

Vera Lengsfeld: Der Rechtsstaat wird aufgelöst, inkompetente Politiker fahren das Land an die Wand. Meinungsfreiheit in Gefahr, Energie und...

James Bond im ZDF

ist doch wieder mal auffällig. Der neueste (und angeblich schlechteste aller Zeiten) James-Bond-Film läuft gerade im Kino, und wie so oft, wenn...

Zusammenhang zwischen OVH-Brand und Gaia-X?

Leser fragen – Danisch grübelt noch. Ein Leser spricht einen Zusammenhang zwischen der Zersetzung von Gaia-X und dem seltsamen Brand des...

Vom Gehen des alten weißen Mannes

Bedenke, worum Du bittest. Im Netz ging ein Screenshot rum: Ich wäre indes glücklich, wenn ich meinen Vater dieses Weihnachten noch einmal hätte...

Gaia-X: Die Geier kreisen schon

Totgeburt statt Cloud-Rechenzentrum. Ach, was hat der Altmaier für das europäische Cloud-Projekt Gaia-X getrommelt. Endlich unabhängig von der...

Liebe Freunde, liebe Unterstützer, liebe Mitstreiter,

2021 war ein aufregendes Jahr, auch für unser Institut. Nicht zuletzt, weil unsere 14. Konferenz, die unter größten Anstrengungen in Gera (Thüringen) mit deutlich mehr als 200 Teilnehmern stattfinden konnte, beim „Klimabündnis Ostthüringen“, bei Landtagsabgeordneten und den angeschlossenen Medien für „fassungsloses Kopfschütteln“ (Original-Zitat!) sorgte. Ihre Forderung, unserem Institut keine Räumlichkeiten zur Verfügung stellen, begründeten die […]

Womit eigentlich heizen?

Mir stellen sich Fragen. Erdgas ist keine Brückentechnologie!Erdgas ist keine Brückentechnologie!Erdgas ist keine Brückentechnologie!Erdgas ist...

LG Stuttgart zu TV-Werbung: Regionales Werbeverbot ist rechtswidrig

Das Medienunternehmen ProSiebenSat.1 muss die Werbung einer österreichischen Modefirma zeigen, auch wenn die Ausstrahlung nur in Bayern stattfindet. Denn das Regionalwerbeverbot für nationale Fernsehveranstalter verstößt gegen EU-Recht, entschied nun das LG Stuttgart. Bundesweiten TV-Programmen in Deutschland ist es verboten, regional unterschiedliche Werbung auszustrahlen. Das Landgericht (LG) Stuttgart entschied nun aber, dass dieses Verbot europarechtswidrig ist. Damit muss der private Medienkonzern ProSiebenSat.1 Werbung einer österreichischen Modefirma, die nur in Bayern laufen sollte, ausstrahlen (Urt. v. 23.12.2021, Az. 20 O 43/19). Medienstaatsvertrag verbietet regionale Werbung Das österreichische Modeunternehmen hatte geklagt, weil ProSiebenSat.1 einen Werbespot nicht zeigte. Das Unternehmen betreibt Modefachgeschäfte in Österreich…

Der Beitrag LG Stuttgart zu TV-Werbung: Regionales Werbeverbot ist rechtswidrig erschien zuerst auf WBS LAW.

Rache ist süß: Autofahrer fotografiert Blitzer zurück

Düsseldorf (dpo) - Touché! Nachdem er mit überhöhter Geschwindigkeit geblitzt wurde, hat sich Thomas Koszara aus Düsseldorf gerächt: Dazu wendete...

Weiße Weihnachten 2021 mit Modellchaos, einer Luftmassengrenze und die voraussichtliche Hochwinterwitterung 2022

Stefan Kämpfe Die Dezemberwitterung 2021 entsprach mit einem Mix aus milden und winterlichen Phasen recht gut den Erwartungen; um Weihnachten sorgte eine scharfe Luftmassengrenze, mit welcher die Wettermodelle große Mühe hatten, mancherorts selbst dort für Schnee, wo dieser eher selten auftritt (Flachland) – fast eine Wiederholung des Kälteeinbruches vom Februar. Wieder einmal zeigte sich: Den […]

Kinder an die Macht

Warum sollte es den Schweizern auch besser gehen als uns? Das Konzept der Dummfrau durch Frauenquote weitet sich aus. Bei uns in Deutschland wird...

Tausende Ermittlungsverfahren wegen Corona-Soforthilfen

Im Zusammenhang mit der Rückzahlung von Corona-Soforthilfen sind bisher 11.436 Strafanzeigen gestellt und 6.765 Ermittlungsverfahren...

Goldmarkt: Spekulanten schöpfen wieder Hoffnung

Nach vier Wochen in Folge mit rückläufigen Terminkäufen ist die Netto-Short-Long-Position der Fonds auf dem Goldmarkt wieder deutlich...

Abserviert

Scheint, als wäre ich nicht der einzige, der nichts von Sawsan Chebli hält. Ich habe ja nie herausgefunden, was Sawsan Chebli eigentlich beruflich...

Die Kernkraft und die Maßstäbe der Grünen

Zur Wechselhaftigkeit grüner Emotionalitäten. Irgendein Mittagsjournal im Fernsehen beklagt gerade, dass wir in Deutschland die Kernenergie für...

Kältereport Nr. 34

Diesmal wieder mit Vorbemerkung: Eine Reihe von Meldungen bezieht sich diesmal auf eine offenbar extreme Kältewelle in Indien, wo man dergleichen nicht so gewöhnt ist. Die Not ist groß – aber in unseren ach so objektiven Medien steht kein Wort davon. (Eine Hitzewelle würde dagegen vermutlich sehr ausgeschlachtet). Dabei hat die Kälte dort sogar Eingang […]

Sachsen kurz vor Erreichen von Herdenstupidität

Bautzen, Freital, Leipzig (dpo) - Wissenschaftler sehen zahlreiche Anzeichen dafür, dass Sachsen schon bald Herdenstupidität erreicht haben...

BVerfG zum Benachteiligungsverbot: Bundestag muss Regelungen zur Triage erlassen

Die Sorge um eine mögliche Triage in Deutschland war in der Zeit der Corona-Pandemie immer wieder gegenwärtig. Was würde passieren, wenn alle Intensivbetten belegt wären und weitere Patienten ins Krankenhaus kämen? Das BVerfG hat zu dieser Frage nun geurteilt und die Pflicht zur Entscheidung dem Bundestag auferlegt. Dieser habe durch seine bisherige Untätigkeit gegen das Benachteiligungsverbot von behinderten Menschen verstoßen. Der Gesetzgeber hat die Pflicht, zum Schutz von behinderten Menschen eine Regelung für den Fall einer Triage zu schaffen. So entschied es das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Die Triage (aus dem französischen „trier“ für aussortieren) beschreibt die Situation, in der weniger Intensivbetten…

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Söder will Telegram verbieten

Politiker der Ampel-Parteien sowie der AfD haben die Forderung von CSU-Chef Markus Söder nach einem Gesetz zur Abschaltung der...

30 % Rabatt auf Goldreporter-Publikationen

Noch bis zum Mittwoch, 29.12.2021 gibt es 30 Prozent Preisnachlass auf alle Publikationen im Goldreporter-Shop.

Der Beitrag 30 % Rabatt auf...

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