Durch die Coronakrise sieht sich fast jedes fünfte Unternehmen in Deutschland bedroht. Das geht aus der neuesten Konjunkturumfrage des ifo...
Der alternative Newsticker
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Bei einer angedachten Ausreisesperre wird die Kanzlerin nicht auf ihren Koalitionspartner SPD setzen können. "Ein generelles Verbot von Reisen in...
Helmut Kuntz
„Corona“ zeigt, zu was unsere Politiker und deren gut bezahlte Berater*innen fähig sind, wenn sie mit ihren Untergebenen hemmungslos „spielen dürfen“, weil jegliche, auch nur im Ansatz funktionierende Opposition fehlt.
Es dürfte die Blaupause sein was kommen wird, wenn diese Politikermeute danach auf den „Klimakampf“ als „Spielwiese“ umschwenkt.
von Dr. habil. Heike Diefenbach Die Erzählung von der repräsentativen Demokratie sieht in etwa so aus: Die Menschen in der Bevölkerung wählen aus dem Angebot der Bewerber um politische Ämter...Wer beim Sex entgegen der Absprache mit seinem Partner oder seiner Partnerin heimlich das Kondom entfernt, macht sich strafbar. Bei der Strafbarkeit vom sogenannten „Stealthing“ ist es nicht von Bedeutung, ob der Geschlechtsverkehr einvernehmlich stattfand, entschied das OLG Schleswig-Holstein und hob damit die Entscheidung der Vorinstanz auf, die den Mann freigesprochen hatte. Schon im vergangenen Jahr entschied das Kammergericht (KG) Berlin als erstes Obergericht, dass das heimliche Abstreifen eines Kondoms den Tatbestand des sexuellen Übergriffs gemäß § 177 StGB erfüllen könne (Beschluss vom 13.08.2020, Az. 4 – 58/20). Der Tatbestand schütze sowohl die Entscheidung, ob überhaupt Geschlechtsverkehr stattfinden solle, als…
Der Beitrag OLG Urteil zum „Stealthing“: Kondom heimlich abziehen ist strafbar erschien zuerst auf WBS LAW.
Der Telekommunikationsanbieter Telefónica schreibt vor, dass der Tarif „O2 Free Unlimited“ ausschließlich mit mobilen Endgeräten genutzt werden darf. Stationäre LTE-Router seien somit ausdrücklich nicht für die Nutzung des Tarifs erlaubt. Das LG München I hat diese Regelung in einem Urteil für rechtswidrig erklärt. Es sei Mobilfunkanbietern grundsätzlich nicht erlaubt, einen Internettarif ausschließlich für bestimmte Endgeräte anzubieten. Das Landgericht München I (LG) stellte in einem aktuell veröffentlichten Urteil fest, dass der Mobilfunkanbieter Telefónica den Internetzugang nicht auf Smartphones oder Tablets beschränken dürfe (LG München I, Urt. v. 28.01.2021 – Az.: 12 O 6343/20). . Mobilfunkanbietern stehe es nicht zu, ihren Kunden die…
Der Beitrag LG München I zur Endgerätefreiheit: Telefónica darf O2-Tarif für stationäre Endgeräte nicht verbieten erschien zuerst auf WBS LAW.
Eric Worrall
In Finnland gab es im vergangenen Winter so viel Schnee, dass sich der von den Straßen geräumte Schnee zu nie gesehenen großen Haufen getürmt hat. Inzwischen glaubt man dort, dass diese Schneeberge im kommenden Sommer vor dem ersten nächsten Winterschnee gar nicht vollständig abtauen:
Auf den Punkt 55 (ef-TV): Bleib gesund!
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Der...
Wir versuchen gerade, Texte zu verdauen, die sich auf dem angeblichen Landesbildungsserver von Baden-Württemberg finden. Am besten, man nimmt die Erziehung zur Abhängigkeit, den ganz offenen...Nach dem Beschluss der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin über einen Lockdown bis Mitte April fordert Bayern als erstes Bundesland eine Verlängerung und Ausweitung der bestehenden...
Folge 11: Satire 2015ff
Der Anschlag auf Charlie Hebdo im Januar 2015 erleichterte deutschen Satirikern den Zugang zum Waffenschein und sorgte...
von AR Göhring
Am 19. März war weltweiter Klimastreik von "Fridays for future". Was passierte in Deutschland?
Alternative Nachrichten Folge 594: Wie Trump Big Tech in Angst und Schrecken versetzt
Großes Interview zur dritten Welle: Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht mit TITANIC über anstrengende MPKs, ihre potentiellen Nachfolger und...
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will im Bundestag nicht die Vertrauensfrage stellen. Die Kanzlerin wies entsprechende Forderungen am...
Berlin (dpo) - Lange schien unklar, wie genau die Strategie der Bundesregierung im Kampf gegen die Corona-Pandemie aussieht. Doch die...
Berlin (dpo) - Ein bisschen Spaß muss sein! Es habe...
Genießen Sie die Hysterie, die aus dem Hause Lauterbach geschürt wird: Große internationale Studie; bisher beste Langzeitstudie; Gegenstand: Long Covid; Merkprobleme auch noch nach 6 Monaten...Perle des Tages Folge 496 (ef-TV): Vom Lagerwahlkampf zur Einheitspartei
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