Netkompakt

Berlin (dpo) - Die Bundesregierung hat heute angekündigt, sämtliche Corona-Impfungen in Filialen von Fast-Food-Ketten wie McDonald's, Burger King...

Sensationelles Urteil im Abgasskandal vom OLG Köln. Trotz der neuen BGH-Rechtsprechung muss VW einem vom Abgasskandal betroffenen Gebrauchtwagenkäufer wegen sittenwidriger Schädigung Schadenersatz leisten, obwohl dieser das Fahrzeug erst rund 15 Monate nach VWs ad-hoc-Mitteilung gekauft hatte. Ent­schei­dend war, dass bei Kauf be­reits das Soft­ware-Up­date auf­ge­spielt war. Der Fall zeigt, dass Betroffene ihren individuellen Fall dringend prüfen lassen sollten. Der Käufer hatte rund 15 Monate nach der ad-hoc-Meldung von Volkswagen (VW) vom 22. September 2015 einen vom Abgasskandal betroffenen Gebrauchtwagen (VW Tiguan) erworben. Der Wagen hatte bereits das Software-Update aufgespielt. Der Käufer begehrte von VW Schadenersatz wegen sittenwidriger Schädigung gemäß §…

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Nachbarschaftsstreitigkeiten landen regelmäßig vor Gericht. So auch dieser Fall. Seit Jahren lagen zwei Nachbarn im Streit, einer installierte sogar eine Kamera an seiner Hauswand, weil er Angst hatte, dass der andere sein Grundstück betreten könnte. Nun entschied das LG Frankenthal, dass dies allerdings nicht erlaubt ist. Eine an einer Hauswand installierte Videokamera kann dazu führen, dass das Persönlichkeitsrecht der Nachbarn verletzt ist. Dies hat das Landgericht (LG) Frankenthal in einem Nachbarstreit entschieden. Es genüge nach Auffassung des Gerichts bereits die Möglichkeit, dass die Kamera auch Bereiche des Nachbargrundstücks erfasse. Denn allein dadurch, dass das Gerät vorhanden sei, könne ein „Überwachungsdruck“…

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Das LG Ham­burg hat im Streit um die Rech­te am Lied­text “Hey, Pippi Lang­strumpf“ zu­guns­ten der Erben von As­trid Lind­gren ent­schie­den. Die deut­sche Text­ver­si­on ver­let­ze das Ur­he­ber­recht an der li­te­ra­ri­schen Figur. Die Erben Lindgrens müss­ten an der Ver­wer­tung des Lied­tex­tes be­tei­ligt wer­den, so die Hamburger Richter. Der deutsche Text des Liedes „Hey, Pippi Langstrumpf“ verletzt das Urheberrecht, weshalb die Erben der schwedischen Kinderbuchautorin Astrid Lindgren (1907-2002) an der Verwertung des Liedtextes beteiligt werden müssen, urteilte das Landgericht (LG) Hamburg. Lindgren habe bereits 1969 ausdrücklich abgelehnt, dass sich der Verfasser der deutschen Textversion, Wolfgang Franke, als alleiniger Autor nenne (LG Hamburg,…

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Ronald Stöferle, Autor des Marktreports „In Gold we trust“ erwartet einen Goldpreis von 4.800 US-Dollar bis zum Ende des Jahrzehnts. In einem...

Bonn (dpo) - Wirft Corona die Digitalisierung um Jahre zurück? Weil Teenager und junge Erwachsene in diesem Jahr oft ihre Großeltern oder Eltern...

Das GfK-Verbrauchervertrauen ist nun drei Monate in Folge gesunken. In der jüngsten Ergebung ergab sich ein Index-Wert von -6,8 Punkten, nach -3,2...