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David Wojick In der „Finanzvereinbarung“ von Cop 29 ist Diplomatie wirklich die Kunst, sich auf nichts zu einigen. Es gibt keine substanzielle Vereinbarung, weil es keine Substanz in dieser Vereinbarung gibt. Jede Seite bekommt eines Tages ihre Nummer und das ist alles. Schauen wir uns den eigentlichen Text an, um das Nichts zu sehen. Erinnern […]
Der Beitrag COP 29-Diplomatie liefert absolut vage Versprechen in einem Jahrzehnt erschien zuerst auf EIKE - Europäisches Institut für Klima & Energie.
Es kommt nicht selten vor, dass sich Gerichte mit der Auslegung von einzelnen Nachrichten auseinandersetzen müssen. Im vertraglichen Kontext wird dadurch ermittelt, was denn nun tatsächlich von den Parteien gewollt war. Im Falle eines kurz angebundenen Ferrari-Käufers ging es vor dem LG München dabei aber nicht um einen ganzen Satz, […]
Der Beitrag OLG München zu Ferrari-Kauf: „Ups 😬“ ist keine Zustimmung zur Fristverlängerung erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Realwertbetrachtung: Gold wird nicht nur weiter klettern, sondern anscheinend auch viel schneller als die Inflation selbst.
Der Beitrag Gold vs....
Bei Online-Discounter real.de war zwischenzeitlich auch hochwertiges Parfum zu finden – und das auf Augenhöhe mit tagesaktuellen Rabatten und Spottpreisen. Die Markeninhaber von SHISEIDO und ISSEY MIYAKE klagten gegen diesen Vertrieb wegen der Verletzung des hochwertigen Marken-Images. Aber reicht das für ein Vertriebsverbot? Das OLG Düsseldorf hatte zu entscheiden. Nach […]
Der Beitrag Luxus-Marke SHISEIDO vs. real.de: Prestige-Verlust bei Verkauf durch Discounter erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Eben nicht alles lässt sich per AGB regeln. Nach einer Klage des vzbv hatte sich das LG Berlin mit der Anzeige von App-Rezensionen in Apples App-Store zu befassen. Das Problem: Apple hatte nur in den AGB darauf hingewiesen, dass Rezensionen auch von Nutzern kommen können, die das Produkt nicht gebraucht […]
Der Beitrag Apple unterliegt vor LG Berlin: Der Apple App-Store braucht transparentere Bewertungen erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Wer im Bereich E-Commerce tätig ist, sollte die Regeln des BGB für Online-Marktplätze gut kennen. Ein neueres Urteil des OLG Hamburg zeigt allerdings, dass auch den Gerichten nicht immer klar ist, was die deutschen Vorschriften nun genau verlangen. Das „Up Plus“-Programm des Online-Versandhauses „Otto“ warf Fragen auf: Braucht es dafür […]
Der Beitrag OLG Hamburg zu „UP Plus“ von Otto: Abos mit Einmalzahlungen brauchen keinen Kündigungsbutton erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Charles Rotter Der G20-Gipfel in Brasilien ist ein weiteres abschreckendes Beispiel für die Übertreibung des Orwell’schen Systems: Unter dem Motto „Bekämpfung von Desinformation“ wurde eine neue internationale Initiative zur Unterdrückung abweichender Meinungen vorgestellt. Dieses jüngste Projekt mit der Bezeichnung „Global Initiative for Information Integrity on Climate Change“ (Globale Initiative für Informationsintegrität zum Klimawandel) wird von […]
Der Beitrag Sie versuchen, uns zum Schweigen zu bringen: Der Krieg der G20 gegen Klima-Skeptizismus erschien zuerst auf EIKE - Europäisches Institut für Klima & Energie.
Der heftige Goldpreis-Rücksetzer am Montag trübte die charttechnische Lage ein. Halten bei Gold jetzt zumindest die kurzfristigen...