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Eine eingetragene Wortmarke darf durch einen anderen beim Keyword-Advertising verwendet werden. Ein verständiger Nutzer könne erkennen, welche Anzeige tatsächlich vom Markeninhaber stamme. Die Funktion der Marke sei deshalb nicht beeinträchtigt und es liege auch keine unzulässige Nutzung vor, so das OLG Braunschweig. Das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig musste über die Nutzung […]
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Eine wettbewerbswidrige Werbung gegen die eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verhängt wurde, löst keine Vertragsstrafe aus, wenn die Äußerung nur noch im Archiv der Wayback Machine zu finden sei, so das LG Karlsruhe. Die Wayback Machine ist ein gemeinnütziges Internet Archiv, dessen Ziel es ist digitale Daten für lange Zeit zu archivieren. […]
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Im Eilverfahren hat das Landdessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen entschieden, dass Künstlersozialabgaben „nicht auf Grundlage einer undifferenzierten Schätzung“ erhoben werden dürfen. Eine kleine Schokoladenmanufaktur hatte sich gegen die Forderung der Deutschen Rentenversicherung gerichtet, über 4.000€ Künstlersozialabgaben nachzuzahlen. Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) hatte bei einer Schokoladenmanufaktur eine Betriebsprüfung durchgeführt und das Unternehmen als […]
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Australische Zeitungen berichten über einen möglichen Gold-Skandal, in den die Perth Mint verwickelt sein soll. Die Prägeanstalt hat angeblich...
Zwei Anfragen hat die Berliner CDU-Abgeordnete Sandra Khalatbari zum “Post-Vac-Syndrom”, also zu Impfschäden an den Berliner Senat gerichtet. Beide Male hat ein Dr. Thomas Götz für die...Im Februar importierte die Türkei entgegen den Erwartungen noch einmal 57 Tonnen Gold. Das war die drittstärke Goldeinfuhr seit Datenerhebung.
Der...
Ursula von der Leyen hat es geschafft und sich gegen starke Konkurrenz durchgesetzt. Von der Leyen ist Denkbehinderter des Monats “Februar”. Warum? Drehen wir die Uhr zurück. Anlässlich der...
Gestern haben wir in unserer neuen Serie zu pflanzlichen Heilmitteln die große Wirkung, die Curcumin gegen die unterschiedlichsten Erkrankungen entfaltet, dargestellt. Dabei hat sich vor allem...