Netkompakt

Dortmund (dpo) - Als Vizemeister schloss Borussia Dortmund die Bundesligasaison ab, dennoch muss Trainer Marco Rose nun gehen. Das teilte der Klub...

Hamburg (dpo) - Sie hätten den Aufstieg perfekt machen können. Doch stattdessen bauten die Spieler des Hamburger Sportvereins im zweiten ...

Ein ohne finanzielle Gegenleistung erfolgter Beitrag einer Influencerin auf Instagram ist als Werbung zu kennzeichnen, wenn er kostenlos überlassene E-Books anpreist und jeweils mit sog. Tap-Tags zu den Unternehmen der Bücher verlinkt. Aufgrund der Vermischung von privaten und kommerziellen Darstellungen ist es für den Durchschnittsverbraucher ohne diese Kennzeichnung nicht erkennbar, ob es sich um Werbung handelt. Das OLG Frankfurt wies die Berufung einer Influencerin zurück, die zuvor zum Unterlassen der Veröffentlichung derartiger Posts ohne Werbehinweis verurteilt worden war. Erst kürzlich hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) erneut erneut mit der Frage zu beschäftigten, welche Beiträge auf Instagram als Werbung gelten und…

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Während die Rendite 10-jähriger US-Staatsanleihen rückläufig ist, steigen jene von Ländern der Eurozone, in Erwartung höherer Leitzinsen. Die...

Anwohner verschiedener Kölner Straßenabschnitte hatten zuletzt von der Stadt eine Temporeduzierung auf den anliegenden Straßen verlangt. Sie klagten über unzumutbaren Lärm. Die Stadt verweigerte jedoch die gewünschte Geschwindigkeitsbegrenzung, woraufhin die Anwohner vor Gericht zogen. Über einen Antrag auf Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h entschied kürzlich das Verwaltungsgericht (VG) Köln. Die Anlieger einiger Straßenabschnitte verlangten, dass wegen des Lärms durch vorbeifahrende Autos ein Tempolimit auf den Straßen „An St. Katharinen, „Mommsenstraße“, „Krefelder Straße und „Clevischer Ring“ eingeführt werde. Die dadurch entstehende Beeinträchtigung sei für sie unzumutbar. Die Straßenverkehrsbehörde holte daraufhin zwar dementsprechende Lärmgutachten ein, entschied sich dann aber gegen…

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Ist die 2019 ins Gesetz eingefügte Verdachtsberichterstattung durch den Verfassungsschutz auch bei Parteien zulässig? AfD-Abgeordnete aus Brandenburg klagten gegen die Verdachtsberichterstattung durch Verfassungsschutzbehörden und unterlagen nun vor dem Verfassungsgericht. Die brandenburgische Verfassungsschutzbehörde stufte die AfD in ihrem öffentlichen Tätigkeitsbericht als Verdachtsfall ein. Dadurch fühlten sich mehrere AfD-Landtagsabgeordnete in ihren Rechten verletzt und zogen vor das Brandenburger Verfassungsgericht (VfGBbg). Das hat nun entschieden, dass eine solche Einstufung grundsätzlich rechtmäßig sei. Der Normenkontrollantrag blieb damit ohne Erfolg (Brandenburger Verfassungsgericht, Urteil vom 20.05.2022, Az. 94/20). Ursprung des Streits war eine Gesetzesänderung von 2019. Nach § 5 des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Land…

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Seit Montag kann in ganz Deutschland das sogenannte 9-Euro-Ticket der Deutschen Bahn erworben werden, mit dem bundesweit der komplette Nah- und...