Beim kanadischen Edelmetall-Spezialisten Sprott Inc. glaubt man, dass Neuinvestitionen in Gold von bis zu 3 Billionen US-Dollar den Goldpreis auf...
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Beim kanadischen Edelmetall-Spezialisten Sprott Inc. glaubt man, dass Neuinvestitionen in Gold von bis zu 3 Billionen US-Dollar den Goldpreis auf...
Hat eine Abmahnung in erster Linie zum Ziel, dass gegen den Rechtsverletzer ein Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder von Kosten der Rechtsverfolgung entsteht, gilt sie als rechtsmissbräuchlich. Daran ändert sich auch nichts, wenn der Abmahnende daneben eigene Rechte schützen möchte. So lautet ein aktuell veröffentlichtes Urteil des Bundesgerichtshofs. Die Richter setzten sich darin ausführlich damit auseinander, ab wann Abmahnungen rechtsmissbräuchlich sind. In der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Az. I ZR 129/19) ging es um die Urheberrechte des amerikanischen Gitarristen Al Di Meola an seiner Doppel-CD mit Live-Aufnahmen. Die CD war in Deutschland und anderen Ländern ohne die nötige Lizenz vertrieben…
Der Beitrag BGH zu Abmahngebühren: Ab wann liegt Rechtsmissbrauch vor? erschien zuerst auf WBS LAW.
Eine Werbekampagne des Unternehmens Pro Optik versprach Arzt- und Pflegepersonal, den „Corona Helden“ eine kostenlose neue Brille. Das OLG Stuttgart verbot diese Praxis nun jedoch. Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hat dem Unternehmen Pro Optik, welches über 140 Augenoptikfachgeschäfte bundesweit betreibt, Werbung mit Brillengeschenken für sogenannte ,,Corona-Helden‘‘ untersagt. Pro Optik hatte im April mit einer Gratisbrille für „unsere Helden – exklusiv für Pflegerinnen, Pfleger, Ärztinnen und Ärzte“ geworben. Werbung in dieser Art sei jedoch eine unlautere geschäftliche Handlung. Damit habe die Kette gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG) verstoßen, hieß es zur Begründung. Es bestehe die Gefahr, dass ein Verbraucher sich für die…
Der Beitrag Pro Optik |Unlauterer Wettbewerb: Keine Brille zum Nulltarif für ,,Corona-Helden‘‘ erschien zuerst auf WBS LAW.