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Eine schwäbische Brennerei vertreibt einen Single Malt Whiskey unter dem Namen „Glen Buchenbach“. Doch dürfen deutsche Hersteller den Zusatz „Glen“ für ihren Whiskey verwenden? Die schottische Scotch Whisky Association wehrte sich jedenfalls vor dem EuGH dagegen. Der hat nun geurteilt. Um festzustellen, ob eine nach dem Unionsrecht unzulässige „Anspielung“ vorliegt, muss das zuständige Gericht prüfen, ob ein […]

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Nachrichtenmagazine wie der Spiegel sind auch bei rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung verpflichtet einen Nachtrag zu drucken, wenn das Verfahren eingestellt wurde. Der Nachtrag indes reicht dann auch in kurzer Form. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 2. Mai 2018, welcher am 7. Juni 2018 bekanntgegeben wurde, dem Nachrichten Magazin „ Der Spiegel“ Recht gegeben. Der Spiegel […]

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