Netkompakt

Den trifft’s jetzt auch. #Dilbert was cancelled in 77 newspapers this week. — Scott Adams (@ScottAdamsSays) September 20, 2022

Ist er nicht toll? Zu 90% gefüllte Gasspeicher: Eine neue Mammutleistung, die #Habeck und sein Haus in kürzester Zeit erbracht haben. Ich kann mir...

Noch eine Negativnachricht, aber keine, die überrascht. Die BZ Berlin bzw. Springer meinen, Deutschland stehe zum Herbst eine enorme...

Die fristlose Entlassung eines Berufsschullehrers wegen Holocaust-Verharmlosung sei rechtmäßig und nicht mehr durch die Grundrechte auf Meinungsäußerung sowie Kunstfreiheit gedeckt, so das AG Berlin. Der Mann hatte ein YouTube-Video veröffentlicht und dabei den Schriftzug eines Konzentrationslagers zu „Impfung macht frei“ ersetzt. Der Spruch „Impfung macht frei“ im Rahmen eines YouTube-Videos ist eine unzulässige Verharmlosung des Holocausts, die eine Weiterbeschäftigung unzumutbar mache, so das Arbeitsgericht (ArbG) Berlin. Damit sei eine fristlose Kündigung gerechtfertigt gewesen (Urt. v. 12.09.2022, Az. 22 Ca 223/22). Der Berliner Lehrer hatte auf YouTube ein Video veröffentlicht, in dem das Tor eines Konzentrationslagers abgebildet ist. Der Originalschriftzug des…

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Gestellte Fotos. Erlogene Erzählungen. Politiker als Film-Darsteller. Politik als schlechter Spielfilm. Andreas Dörner hat in den 1990er Jahren ein aus den USA importierts Konzept beschrieben:...

Bereits am Vorabend einer Entscheidungsverkündung stellt das BVerfG akkreditierten Pressevertretern die zugehörigen Pressemitteilungen zur Verfügung. Für die Verfahrensbeteiligten ist es oft unverständlich, dass sie den Inhalt einer Entscheidung nicht als erste erfahren.  So erging es auch der AfD. Sie klagte gegen die Praxis – und verlor. In Verfahren vor dem BVerfG beteiligte Parteien haben keinen Anspruch darauf, die Pressemitteilungen zur Urteilsverkündung bereits am Vorabend zu erhalten. Dass hat das Verwaltungsgericht (VG) Karlsruhe entschieden (Urt. v. 26.08.2022, Az. 3 K 606/21). Bereits seit Jahren können sich die Vollmitglieder der 1975 gegründeten unabhängigen Justizpressekonferenz (JPK) Pressemitteilungen zu einem Urteil jeweils am Vorabend…

Der Beitrag AfD unterliegt vor Gericht: Vorabinformationen gibt es nicht für Parteien erschien zuerst auf WBS LAW.

von Dr. Lutz Niemann Herr Ulrich Waas hat einen exzellenten Artikel geschrieben „Die Grünen sind Genies darin, das Volk über die Atomkraft zu täuschen“, der in der Berliner Zeitung am 23.8.2022 abgedruckt worden ist (https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/kernkraftwerke-robert-habeck-die-gruenen-sind-genies-darin-das-volk-ueber-die-atomkraft-zu-taeuschen-li.258958). Darin wurde auf den bei Rückbau von Kernkraftwerken und bei Endlagerung geltenden Strahlen-Grenzwert 10 μSv/a (= Mikrosievert pro Jahr) eingegangen. […]

Kundenbewertungen sind die wichtigste Währung des Internets, denn schon wenige negative Bewertungen können potenzielle Kunden abschrecken. Händler sind daher stets bemüht, nicht gerechtfertigte schlechte Ratings zu vermeiden. Ein eBay-Verkäufer versuchte nun, eine schlechte Kundenbewertung vor Gericht als unzulässige Schmähkritik bzw. Übertretung der eBay-AGB anzugreifen. Ob das Erfolg haben wird, entscheidet am 28. September nun der BGH. Am 28. September 2022 wird sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage beschäftigen, unter welchen Voraussetzungen der Verkäufer, der ein Produkt über die Internetplattform eBay verkauft, einen Anspruch gegen den Käufer auf Entfernung einer negativen Bewertung hat. Ein Käufer erwarb über die Internetplattform eBay…

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Gute Pornos, Schlechte Pornos. Leserzuschrift: Hier noch was zu Frauen und Pornos. Die Forderung der Jusos kennen Sie ja schon: «Als feministische...

Ach, schön. #Habeck spricht von Lieferengpässen, Massenarbeitslosigkeit, Armut, Menschen ohne Benzin und Heizung. "…dass es eine elende Situation...

Was für Herz und Poesiealbum: „Die kontrollierte Zerstörung Amerikas ist in vollem Gange.“ Schöner Bericht über den Zerfall der USA auf uncut...

Ungerecht gegen Nachteulen: Die Uni Winterthur will Strom sparen. Leute sollen Treppen steigen statt Fahrstuhl zu fahren, die Bildschirmhelligkeit...

Die Zahl der Woche: 4.329.304. Das ist die Anzahl der Nebenwirkungen, die sich nach einer COVID-19 Impfung / Gentherapie eingestellt haben und die in der Datenbank der WHO “VigiAccess”, die an der...

Hunderte als rechtsextrem eingestufte Fake-Accounts in den sozialen Medien werden vom Verfassungsschutz selbst betrieben, enthüllt die...

Teil 2: Das Messnetz des Deutschen Wetterdienstes – Ein Betrug auf Raten oder der Offenbacher Narrensprung Raimund Leistenschneider, Josef Kowatsch *3) Die Autoren möchten auch im Teil 2 darauf hinweisen, wenn sie vom DWD schreiben, dann meinen sie nicht die vielen dortigen Meteorologen und Wissenschaftler, die jeden Tag akribisch ihrer Tätigkeit nachgehen, um verwertbare Ergebnisse […]

Ein trefflicher Spott im Radio. Obwohl auch von der ARD (RBB 88.8) spotteten heute morgen im Radio die beiden Moderatoren über die Forderung eines...

Das Bundeskartellamt untersagte Facebook, Daten aus seinen verschiedenen Diensten wie WhatsApp und Instagram zusammenzuführen. Das war dem Tech-Riesen aus Menlo Park gar nicht recht. Er wollte weiterhin nur von den als sehr lax geltenden irischen Datenschutzbehörden kontrolliert werden und meinte, das Kartellamt sei nicht für Datenschutz zuständig. Anders sieht das der Generalanwalt beim EuGH. Nationale Wettbewerbsbehörden dürfen auch Verstöße marktbeherrschender Unternehmen gegen die DSGVO prüfen. Diese Einschätzung des Generalanwalts am EuGH geht aus den am 20.09.2022 veröffentlichten Schlussanträgen hervor (Az. C-252/21). Wer Facebook nutzen will, muss als erstes die Nutzungsbedingungen akzeptieren. Diese beinhalten die Nutzung von Daten und Cookies durch…

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Wir und Sie, wenn Sie diesen Text lesen, sind heute mittendrin, mitten in einer der Recherchen, mit denen wir derzeit beschäftigt sind. Es geht um Krebs und darum, dass das Spikeprotein, egal, ob...

Australien hat eine neue psychische Erkrankung auf die Liste gesetzt. uncut news: Australien will Leugnung des Klimawandels als „psychische...