Das Statistische Bundesamt (Destatis) berichtete die Daten zum Umsatz im Gastgewerbe für den Monat April 2022. Im April 2022 stieg der reale...
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1. Wie dpa mit fragwürdigen Medien auf dem Balkan kooperiert (netzpolitik.org, Alexander Fanta) 16 europäische Nachrichtenagenturen richten derzeit ein gemeinsames Büro in Brüssel ein, den “European Newsroom”. Eingefädelt habe das Großprojekt der dpa-Geschäftsführer Peter Kropsch. Was die Qualität der Inhalte steigern und zu “Kostensynergien” führen soll, wird von Experten und Expertinnen kritisiert, denn das Geld […]
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unternimmt einen neuen Anlauf, dass zur besseren Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder und ihrer...
Guter Einkauf: Kontrafunk: Widerstand auf Dauer
Ach, guck mal einer an. Vorhin noch hatte ich geschrieben, dass mit der Feminisierung des IT-Referats von München und dessen Besetzung mit Laura...
Über Korruption, Deutschland, Digitalisierung und was man hier so unter IT versteht. Ein Leser schickte mir heute das: Und tatsächlich: Die Grünen...
Die Prognosen verdüstern sich. Die Warnungen vor einem Absturz der Wirtschaft werden lauter. Droht ein rauer Herbst? Was bedeutet das für...
Quizfrage: Woran erkennt man einen Drogendealer? Zerohedge hat einen Artikel darüber, dass The Tenderloin – nein, nicht das Filetsteak, sondern...
Aktuell: Putin hat offenbar Angst davor, dass der Funke der Demokratie auf Russland überspringen könnte. Deshalb betreibt er seit Jahren eine...
Schöne neue seuchenfreie Welt: Lust auf Gesundheit
Das sozialistische Schlaraffenland und die linke utopische Gesellschaft funktionieren nicht. Jetzt schon nicht. Schaut gut hin. Ihr könnt live...
Mit einer Rechtsbeschwerde vor dem BGH hat ein Unternehmen vergeblich versucht, die Löschung der Markenbezeichnung „HUQQA“ zu verhindern. Nach Ansicht des BGH handelt es sich bei dem Begriff in Deutschland allerdings um eine gängige Bezeichnung für Wasserpfeifen und stellt daher mangels Unterscheidungskraft keinen Markennamen dar. Damit ein Name als Marke eingetragen werden kann, muss er Unterscheidungskraft aufweisen. An einer solchen fehlt es jedoch, wenn Namen lediglich einen Gegenstand bezeichnen. Da der Begriff „Huqqa“ in Deutschland ein Synonym für Wasserpfeifen darstelle, fehle es daher an der für Markennamen notwendigen Unterscheidungskraft. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Beschluss vom April 2022…
Der Beitrag Markennamen müssen Unterscheidungskraft besitzen: „HUQQA“ ist kein Markenname erschien zuerst auf WBS LAW.
In Bayern hat die Staatsanwaltschaft drei Wohnungen und ein Bankkonto zweier russischer Staatsbürger im Zusammenhang mit dem Vollzug von...
Den Leuten in den Ministerien, die für das Massenimpfexperiment verantwortlich sind, muss derzeit der – sorry für den deutlichen Ton – Arsch dermaßen auf Grundeis gehen, dass sie die Flucht nach...Erfolg für Investigativjournalismus: Journalisten droht bei „geleakten Daten“ keine Strafverfolgung
Obwohl das BVerfG formal die Verfassungsbeschwerde von Journalisten und der Gesellschaft für Freiheitsrechte nicht zur Entscheidung angenommen hat, haben die Richter aus Karlsruhe klargestellt, dass Investigativjournalisten sich nicht strafbar machen, wenn sie Daten von Whistleblowern entgegennehmen. Im Rahmen eines Nichtannahmebeschlusses hat das BVerfG die Ausnahme vom Straftatbestand der Datenhehlerei weit ausgelegt und damit die Pressefreiheit gestärkt. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einem erst jetzt öffentlich gewordenen Nichtannahmebeschluss klargestellt, dass der Straftatbestand der Datenhehlerei nach § 202d Strafgesetzbuch (StGB) offensichtlich nicht auf Journalisten, die investigativ tätig werden, anwendbar ist (Beschl. v. 30.03.2022, Az. 1 BvR 2821/16). Journalisten müssen daher nicht befürchten…
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Sinsheim (dpo) - Ob das so eine gute Idee war? Peter L. aus Sinsheim, der mit einem sogenannten Pogostab auf ein Trampolin gesprungen ist, hat...
Personalmangel und allerlei Überlastungen an den Flughäfen hängen wie ein Damoklesschwert über dem deutschen Kulturgut Billigflug. Und das,...
Es ist ein Irrenhaus, aber man weiß nicht wann. Zusammenfassung des Bundesregierungswahnsinns (sehr hörenswert): Wir leben in einem Irrenhaus 🤒🥴🥶🤢...
Gerade hatte ich es noch selbst beschrieben. Jetzt gibt es auf FOCUS einen Artikel „The Big Quit“ oder „The Great Resignation“ Es gebe gerade eine...
- Vertrauliche Dokumente zum G7-Gipfel 2015 geleakt
- Goldwaschen in Deutschland! Wer sucht, der findet!
- Kaum wir das Wetter wärmer…
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