Netkompakt

Die US-Inflationsrate ist im Mai auf 5 Prozent gestiegen und damit stärker als erwartet. Gold und Silber erholten sich von den Tagestiefs.

Der...

Ein Internetshop darf zwei verschiedene Widerrufsbelehrungen für Speditionsware und Paketware bereitstellen, ohne beim Kauf darauf hinzuweisen, um welche Versandart es sich handeln wird. Das Oberlandesgericht Köln entschied, dass dies nicht gegen die Grundsätze des Widerrufsrechts verstößt, und der Verbraucher ausreichend informiert wird. Ein Onlinehändler für Spielgeräte, Kinderbetten und Matratzen stellte auf seiner Internetseiten für die Kunden zwei verschiedene Widerrufsbelehrungen bereit. Es gab eine Belehrung für Standardware, also paketfähige Waren, und eine für Speditionswaren. Die Inhalte der Belehrungen waren größtenteils identisch, unterschieden sich aber in den Informationen zur Rücksendung: während die Rücksendung paketfähiger Waren vom Käufer bezahlt werden sollte, wurden die…

Der Beitrag OLG Köln: Online-Shops dürfen unterschiedliche Widerrufsbelehrungen für verschiedene Produkte bereitstellen erschien zuerst auf WBS LAW.

Am 7. Juni 2021 trat bereits teilweise die Reform des Urheberrechts in Form des Leistungsschutzrechts in Kraft. Der Schutzbereich der Rechte von Presseverlegern an ihren Presseveröffentlichungen wurde neu definiert, um das Verhältnis zu großen Suchmaschinen wie Google klarer zu regeln. Die Regelungen zu den kontrovers diskutierten Upload-Filtern folgt am 1. August. Was sich alles geändert hat und wie Akteure wie Facebook und Google auf die Neuerungen reagieren, haben wir hier zusammengefasst. Bereits seit vielen Jahren wird in Anbetracht der rasanten Entwicklungen der Digitalisierung und Vernetzung über die Machtverteilung im Internet zwischen Verlegern, Journalisten sowie Urhebern auf der einen und Plattformgiganten…

Der Beitrag Urheberrechtsreform in Kraft: Leistungsschutzrecht für Verleger hat erste Auswirkungen erschien zuerst auf WBS LAW.

Die Europäische Zentralbank hält ihren eingeschlagenen geldpolitischen Kurs bei. Wie erwartet, hat man im Rahmen der heute beendeten Sitzung die...

Berlin (dpo) - Besonders hitzig diskutiert wird die heimliche...

Was muss man tun, wenn eine kostenpflichtige Abmahnung im Briefkasten landet, welche sich gegen die Nutzúng des ausgewählten Domainnamens (Bspw. mustermann.de) wendet? Kann man sich eine Domain tatsächlich als Marke schützen lassen? Alle Infos erhalten Sie in unserem Artikel. Das Internet bietet eine Vielzahl an Möglichkeiten, auf den eigenen Blog, Online-Shop oder diverse andere Themen aufmerksam zu machen. Die Auswahl des Domain-Namens gestaltet sich dabei oftmals schon als schwierig genug. Was jedoch ist zu tun, wenn dann eine markenrechtliche Abmahnung eintrifft, die sich gegen die Nutzung der entsprechenden Domain-Bezeichnung richtet und sich dafür auf eine eingetragene Wort-Bild-Marke stützt? Kann diese…

Der Beitrag Abmahnung wegen Markenverletzung: Die Domain als Marke erschien zuerst auf WBS LAW.

Das LG München hat am 09. Juni 2021 entschieden, dass AGB unwirksam sind, die eine Erstattungsfähigkeit von Vorverkaufsgebühren pauschal ausschließen. Die beklagte Ticketverkäuferin legte in einer Klausel fest, dass unabhängig von der Ausgestaltung der einzelnen Vertragsbeziehungen die Vorverkaufsgebühr im Fall von Absagen oder Verlegungen nicht erstattet wird. Die Entscheidung des LG München (Urteil v. 09.06.2021, 37 O 5667/20) erging nach einer Klage durch einen Verbraucherschutzverband. Die beklagte Ticketverkäuferin hatte zahlreiche Ticketkäufer im März und April bei coronabedingten Veranstaltungsabsagen auf Ausweichtermine verwiesen und eine Stornierung abgelehnt. Die Kunden ärgerten sich darüber, dass bei der Rückabwicklung von Ticketkäufen die Vorverkaufsgebühren unter Berufung…

Der Beitrag LG München I zu Veranstaltungstickets: Erstattung von Vorverkaufsgebühren darf nicht pauschal abgelehnt werden erschien zuerst auf WBS LAW.

Die Silber-ETFs erhalten wieder stärkeren Zulauf von Investoren, wobei der bedeutendste Silber-Fonds zuletzt nicht der größte Gewinner war.

Der...

Was muss passieren, damit der Goldpreis bald ein neues Rekordhoch markiert? Die Analysten zwei europäischer Großbanken geben Ihre Einschätzung...