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Erinnern Sie sich an die “vulnerablen Bevölkerungsgruppen”, also die Alten, denen von COVID-19 die größte Gefahr droht? Sie waren für Polit-Darsteller der Vorwand für Lockdown, sind bis heute...
Sie mögen das Wort “Klimaterrorist” nicht. Es soll ein Unwort sein. Es ist kein Unwort, es ist vielmehr ein Begriff aus einer Reihe von deskriptiven Begriffen, die gut beschreiben, was derzeit...Die Regel „rechts vor links“ gilt auf Parkplätzen ohne ausdrückliche Vorfahrtsregelung üblicherweise nicht – das ist nun erstmals höchstrichterlich geklärt. Stattdessen sollten Autofahrer Rücksicht aufeinander nehmen und sich jeweils auf die Vorfahrt verständigen. Auf Parkplätzen ohne eine besondere Vorfahrtsregelung gilt üblicherweise kein „rechts vor links“. Das geht aus einem am […]
Der Beitrag BGH zu Vorfahrtsregel : Gilt „rechts vor links“ auch auf öffentlichen Parkplätzen? erschien zuerst auf WBS.LEGAL.