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Haben Sie sich bereits an Meldungen, wie die folgenden gewöhnt? Die Kollegen von “Goodsciencing” sammeln solche Daten, werten sie aus und präsentieren regelmäßig eine Fortschreibung der Anzahl...Wer geblitzt wurde und sich gegen den Bußgeldbescheid wehren möchte, muss die Daten des Messgeräts selbst überprüfen können. Hierzu bedürfe es der „Waffengleichheit“ zwischen Behörde und Bürger, entschied der baden-württembergische VerfGH. Ebenso entschied 2021 bereits der rheinland-pfälzische VerfGH. Die Entscheidung ist ein Segen für Geblitzte und vereinfacht die Verteidigung erheblich. […]
Der Beitrag Einsicht in Messgerät-Daten muss gewährt werden: Verfassungsbeschwerde gegen Blitzer-Bußgeld erfolgreich erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Weitere Hinweise auf eine Abschwächung der Inflation. Die Erzeugerpreise in den USA sanken im Dezember um 1,1 Prozent gegenüber Vormonat.
Der...
Es gab zu keinem Zeitpunkt eine Rechtfertigung für all die Maßnahmen, die in Hysterie oder Bösartigkeit von Polit-Darstellern getroffen wurden und deren gesundheitliche Schäden sie bis heute...