Netkompakt

Vor dem Spitzentreffen zum Strukturwandel in der Autoindustrie im Kanzleramt am Mittwoch hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter von der...

von AR Göhring Am Dienstag meldeten die Massenmedien, daß „Klimahysterie“ das Unwort des Jahres sei. Passend dazu verbreiteten die Medien ordentlich Klimahysterie, indem sie von kochenden Meeren fabulierten, die die Energie von Milliarden Hiroshima-Bomben aufgenommen hätten.

Wer Geblitzt wurde, der muss die Messungen auch im Nachhinein überprüfen können. Ist dies nicht möglich, sind die Bilder bestimmter Blitzer-Typen (TraffiStar S 350 der Firma Jenoptik) im Bußgeldverfahren nicht verwertbar. Dies hatte 2019 der VerfGH des Saarlandes entschieden. Nun beginnt ein neues Verfahren über ein weiteres Blitzer-Messgerät (Vitronic PoliScan FM1) vor dem VerfGH Rheinland Pfalz, da auch dieser nicht die sog. Rohmessdaten speichert. Je nach Ausgang des Verfahrens müssen erneut Tausende Bußgeldbescheide zurückgenommen werden. Wer Geblitzt wurde, der muss die Messungen auch im Nachhinein überprüfen können. Ist dies nicht möglich, sind die Bilder bestimmter Blitzer-Typen im Bußgeldverfahren nicht verwertbar. Dies…

Der Beitrag VerfGH Rheinland Pfalz zu Blitzer „Vitronic PoliScan FM1“: Erneut Tausende Bußgelder rechtswidrig? erschien zuerst auf WBS LAW.

Ein Erklärungsversuch für selbstzerstörerisches Handeln von Politikern: Macht und Ressentiment

Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (Nestlé) hat die Verbraucher in Deutschland aufgefordert, mehr als bisher durchschnittlich rund 10...

Perle des Tages Folge 225: Eine kurze Geschichte der Menschheit

+++ Schräger Vogel: Storch baut Nest auf Turm in Pisa +++
+++ Kuverttüre: Konditor überzieht Briefkastenklappe mit Schokolade +++
+++ 6e:...

Vijay Jayaraj Mit dem Eintritt in ein neues Jahrzehnt [der astronomisch allerdings erst zum kommenden Jahreswechsel stattfindet, Anm. d. Übers.] gestatten wir uns einen Blick auf das Klima-Drama des vergangenen Jahrzehnts. Die 2010-er Jahre wurden dominiert vom Scheitern der Untergangs-Prophezeiungen, der Übernahme eines Phantasie-Klimaabkommens, unerwarteten Wettertrends und dem Beginn des Kultes eines Klima-Notstandes, der sehr an den Hype bzgl. Überbevölkerung der 1970-er und 1980-er Jahre erinnert.

Die Goldmünze Känguru gehört auch hierzulande zu den beliebtesten physischen Anlageprodukten. Deren Absatz ist laut Perth Mint im zweiten Halbjahr...

1. Selbstverliebte Männer (taz.de, Ingo Arzt) Eine Jury aus vier SprachwissenschaftlerInnen und einem Journalisten hat entschieden: Unwort des Jahres ist „Klimahysterie“ (Pressemitteilung als PDF). Im Interview mit dem „Spiegel“ erklärt Jurychefin Nina Janich, warum das Wort irreführend und diskreditierend sei: „Wenn man die Klimadebatte mit einem Wort wie Hysterie in Zusammenhang bringt, dann diskreditiert man […]

Größtes Geberland im Länderfinanzausgleich bleibt Bayern, das im letzten Jahr 6,70 Milliarden Euro einzahlte und damit so viel wie noch nie....

Grünen-Chef Robert Habeck hat schärfere Kontrollen der Flugpassagiere für einen verbesserten Schutz des Luftverkehrs vor Terrorangriffen...

EU "Green-Deal". Gelddrucken gegen CO2 - das ist das neue Motto der EZB. Die Zeiten von Kapitalismus und Freier Marktwirtschaft sind passé. Die...

Der amerikanische Verbraucherpreis-Index ist im Dezember um 2,3 Prozent gegenüber Vorjahr angestiegen. Es war gleichzeitig die höchste...

Der Bund erzielte im letzten Haushaltsjahr einen Überschuss von insgesamt 19 Milliarden Euro. Ursächlich waren niedrige Zinssätze, hohe...

Erst Dittert, jetzt Gensing. Da sage noch mal einer, wir würden nicht unter größter Gefahr für unsere geistige Gesundheit arbeiten, uns nicht mit dem größten geistigen Unrat unserer Zeit befassen...

Der Automobilhersteller Opel will an seinen Standorten Rüsselsheim, Eisenach und Kaiserslautern weitere 2.100 Stellen abbauen. Mitarbeiter bis...

Berlin, Fort Meade (dpo) - Freundliches Angebot aus den Vereinigten Staaten: Der US-Geheimdienst NSA hat sich bereit erklärt, sämtliche SMS von...

Das Wahre Unwort des Jahres, das mehr als 4.700 Leser alternativer Blogs aus einer Liste von 16 Vorschlägen gewählt haben, die eine Jury aus Unwort-Experten zusammengestellt hat, lautet:...

Das Wachstum der Salafisten-Szene in Deutschland nimmt kein Ende. Der Verfassungsschutz habe im vergangenen Jahr bei dem radikalsten, größten...